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https://www.dresden.de/de/rathaus/aktuelles/pressemitteilungen/2017/08/pm_056.php 22.08.2017 15:55:01 Uhr 28.03.2024 23:04:34 Uhr

Stadtrat arbeitet erstmals mit Abstimmanlage

Zur Stadtratssitzung, heute, Donnerstag, 17. August 2017, kommt erstmals die Abstimmanlage zum Einsatz. Mit persönlichen Abstimmkarten melden sich die Stadträtinnen und Stadträte an ihren Tischgeräten an und stimmen per Tastendruck mit „Ja“, „Nein“ oder „Enthaltung“. Es wird dann für alle Stadtratsmitglieder erkennbar das Stimmverhalten jedes einzelnen Stadtratsmitgliedes an der Wand hinter dem Podium angezeigt. Das Procedere ist für alle Schlussabstimmungen vorgesehen und immer dann, wenn bei Abstimmungen mit Handzeichen keine eindeutigen Mehrheiten erkennbar sind.

Die Abstimmanlage ist seit Mai 2016 einsatzbereit. Die Fraktionen hatten jedoch darum gebeten, vor Nutzung der Anlage die Geschäftsordnung des Stadtrates zu ändern. Beispielsweise waren Regelungen für namentliche, geheime Abstimmung und die Wiederholung der Zählung zu treffen. Die Konferenzanlage mit Tischmikrofon hat bereits bei mehreren Stadtratssitzungen ihre Bewährungsprobe bestanden. Immer mehr Stadträte nutzen die Möglichkeit vom Platz aus zu sprechen. Die Kosten für die Abstimm- und Konferenzanlage, die bei der Sanierung des Plenarsaals eingebaut wurde, belaufen sich auf 158 730 Euro.