Dresden regelt Ausübung der Straßenkunst neu

Die neue Satzung der Landeshauptstadt Dresden über die Ausübung von Straßenkunst (Satzung Straßenkunst) tritt morgen, 14. Juli 2017, in Kraft. Die Satzung Straßenkunst soll einen Ausgleich schaffen zwischen den Interessen der Straßenkünstler und den Interessen der Anwohner und Gewerbetreibenden. Die Vorschriften sind so formuliert, dass sie vom Ordnungsamt auch kontrolliert und Zuwiderhandlungen sanktioniert werden können. Bisher war dies nicht der Fall. Deshalb konnte nur eingeschränkt kontrolliert werden. Neu ist, dass die Sondernutzungserlaubnis bequem auch über eine Straßenkunst-App gebucht werden kann. Der Stadtrat hat die Satzung am 22. Juni 2017 beschlossen. Letzte Änderungen, die der Stadtrat vornahm, wurden inzwischen in der App programmiert. Veröffentlicht wurde die Satzung mit allen Anlagen im Amtsblatt der Landeshauptstadt Dresden heute, 13. Juli 2017.

Die Satzung Straßenkunst mit den Anlagen zum räumlichen Geltungsbereich und die Straßenkunst-App sind ab 14. Juli 2017 abrufbar unter www.dresden.de/strassenmusik.