Stadtrat tagt am 1. Juni im Plenarsaal

Die nächste Sitzung des Stadtrates findet statt am Donnerstag, 1. Juni 2017, 16 Uhr, im Neuen Rathaus, Plenarsaal, Rathausplatz 1, Eingang Goldene Pforte.

Tagesordnung in öffentlicher Sitzung:

1. Bericht des Oberbürgermeisters
2. Einwohnerinnen- und Einwohnerfragestunde
3. Aktuelle Stunde zum Thema „Baukultur in Dresden schaffen. Renditeinteressen zügeln. Lebensqualität sichern. Allgemeininteressen wahren.“
4. Einigungsverfahren Gremienbesetzung
   4.1 Umbesetzung im Kommunalen Sozialverband Sachsen
5. Tagesordnungspunkte ohne Debatte
6. Vertagung der Stadtratssitzung am 12. April 2017
   6.1 Dresdner Richtlinie zur sozialen Mietwohnungsbauförderung
7. Vertagungen der letzten Stadtratssitzung am 11. Mai 2017
   7.1 Bebauungsplan Nr. 330, Dresden-Loschwitz Nr. 20, Elberadweg Loschwitz-Wachwitz
   hier: 1. Abwägungsbeschluss, 2. Grenze des Bebauungsplanes, 3. Satzungsbeschluss sowie Billigung der Begründung und der zusammenfassenden Erklärung nach § 10 Abs. 4 BauGB zum Bebauungsplan
   7.2 Anhörung nach § 21 der Geschäftsordnung des Stadtrats der Landeshauptstadt Dresden zum Thema „Errichtung eines Zentralen Omnibusbahnhofes (ZOB) in Dresden"
8. Maßnahmepakete zur Umsetzung konkreter Projekte gemäß Anlage 4 des Haushaltsbeschlusses zu V1334/16
9. Änderung Wirtschaftsplan 2017 des Eigenbetriebs IT-Dienstleistungen Dresden
10. Festsetzung der Elternbeiträge ab dem 1. September 2017 nach Vollzug des Abstimmungsverfahrens nach § 15 Abs. 1 SächsKitaG i. V. m. § 2 Abs. 2 der Satzung der Landeshauptstadt Dresden über die Erhebung von Elternbeiträgen (Elternbeitragssatzung)
11. Satzung zur Änderung der Elternbeitragssatzung vom 15. Mai 2014
12. Errichtung eines Zentralen Bauauslagerungsstandortes (ZBauAS), Terrassenufer 15 in 01069 Dresden
13. Richtlinie der Landeshauptstadt Dresden zur Förderung von kulturellen Kleinprojekten (Kleinprojektefonds)
14. Integriertes Handlungskonzept (Feinkonzept) für das Fördergebiet „Nördliche Johannstadt"
15. Bebauungsplan Nr. 323, Dresden-Altstadt I Nr. 29, Könneritzstraße/Jahnstraße/Laurinstraße
    hier: 1. Abwägungsbeschluss, 2. Satzungsbeschluss und Billigung der Begründung
16. Lückenschluss des Gehwegs und der Beleuchtung auf der Tronitzer Straße
17. Alternativen Standort für das Unternehmen Globus suchen
18. Realisierung der Sanierungsmaßnahme Wehlener Straße zwischen Ankerstraße und Schlömilchstraße

Hinweis: Einwohnerfragestunde und Aktuelle Stunde werden von Gebärdendolmetschern übersetzt.