Landeshauptstadt Dresden - www.dresden.de

https://www.dresden.de/de/rathaus/aktuelles/pressemitteilungen/2017/05/pm_024.php 12.05.2017 08:42:31 Uhr 17.08.2017 01:41:09 Uhr
08.05.2017

Stadtrat tagt am 11. Mai im Neuen Rathaus

Der Stadtrat tagt am Donnerstag, 11. Mai 2017, 16 Uhr, im Neuen Rathaus, Plenarsaal, Rathausplatz 1.

Tagesordnung in öffentlicher Sitzung:

1 Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse

2 Bericht des Oberbürgermeisters

3 Fragestunde der Stadträtinnen und Stadträte – zwei Runden

4 Einigungsverfahren Gremienbesetzung – Beiräte

4.1 Seniorenbeirat

4.2 Integrations- und Ausländerbeirat

5 Einigungsverfahren Gremienbesetzung – Ortsbeiräte

5.1 Umbesetzung im Ortsbeirat Pieschen

5.2 Nachbesetzung im Ortsbeirat Blasewitz

5.3 Umbesetzung im Ortsbeirat Neustadt

6 Tagesordnungspunkte ohne Debatte

7 Vertagungen der letzten Stadtratssitzung am 12. April 2017

7.1 Aktualisierung von Stadtentwicklungszielen durch Aufgabe veralteter Beschlüsse in den Bereichen Blasewitz und Loschwitz

7.2 Aktualisierung von Stadtentwicklungszielen durch Aufgabe veralteter Beschlüsse im Bereich Trachau

7.3 Satzung zur Änderung der Beherbergungssteuersatzung der Landeshauptstadt Dresden

7.4 Bebauungsplan Nr. 110.4 b, Dresden-Kaditz/Mickten, Kötzschenbroder Straße/Lommatzscher Straße (Änderungssatzung), hier: 1. Abwägungsbeschluss, 2. Satzungsbeschluss sowie Billigung der Begründung

7.5 Bäderkonzept Dresden – Fortschreibung

7.6 Unterbringungsqualität für Asylsuchende verbessern

8 Änderung der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Dresden und der Geschäftsordnung des Stadtrates; E-Petitionen, Elektronische Abstimmungsanlage

9 Mitgliedschaft des Europäischen Zentrums der Künste Hellerau im „Bündnis internationaler Produktionshäuser e. V."

10 Fortführung der Kooperationsvereinbarung zwischen dem Freistaat Sachsen, dem Land Hessen, der Stadt Frankfurt am Main sowie der Landeshauptstadt Dresden und der Dresden Frankfurt Dance Company (Rechtsträger: Forsythe Company GmbH) bis zum 31. Dezember 2021

11 Bebauungsplan Nr. 330, Dresden-Loschwitz Nr. 20, Elberadweg Loschwitz-Wachwitz, hier: 1. Abwägungsbeschluss, 2. Grenze des Bebauungsplanes, 3. Satzungsbeschluss sowie Billigung der Begründung und der zusammenfassenden Erklärung nach § 10 Abs. 4 BauGB zum Bebauungsplan

12 Bebauungsplan Nr. 387, Dresden-Altstadt II Nr. 25, Wohnbebauung Chemnitzer Straße, hier: 1. Abwägungsbeschluss, 2. Satzungsbeschluss sowie Billigung der Begründung

13 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6022, Dresden-Trachau, Wohnbebauung Neuländer Straße, hier: 1. Abwägungsbeschluss, 2. Satzungsbeschluss sowie Billigung der Begründung

14 Ergänzungssatzung Nr. 444, Dresden-Hellerau Nr. 1, Urnenfeldweg, hier: 1. Abwägungsbeschluss, 2. Satzungsbeschluss sowie Billigung der Begründung zur Ergänzungssatzung

15 Anhörung nach § 21 der Geschäftsordnung des Stadtrats der Landeshauptstadt Dresden zum Thema „Errichtung eines Zentralen Omnibusbahnhofes (ZOB) in Dresden"

Nachtrag

16 Vergabe von Dienstleistungskonzessionen für die Organisation und Durchführung thematischer Weihnachtsmärkte auf der Hauptstraße, dem Neumarkt, dem Taschenberg und der Prager Straße sowie für eine thematische Weihnachtsveranstaltung auf dem Postplatz in den Jahren 2017 bis 2019 (einschließlich einer Option bis 2021)

Drucken