Landeshauptstadt Dresden - www.dresden.de https://www.dresden.de/de/rathaus/aktuelles/pressemitteilungen/2017/02/pm_081.php 03.03.2017 11:46:52 Uhr 29.03.2024 08:13:11 Uhr |
Stadtrat tagt am 2. März im Neuen Rathaus
Der Stadtrat tagt am Donnerstag, 2. März 2017, 16 Uhr, im Neuen Rathaus, Plenarsaal, Rathausplatz 1.
Tagesordnung in öffentlicher Sitzung:
- Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse
- Bericht des Oberbürgermeisters
- Fragestunde der Stadträtinnen und Stadträte – eine Runde
- Aktuelle Stunde - Soziale Wohnungspolitik für Dresden
- Einigungsverfahren Aufsichtsräte
- Bestimmung von Mitgliedern für die Aufsichtsräte der Kommunale Immobilien Dresden GmbH & Co. KG und STESAD GmbH
- Umbesetzung in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Verkehrsverbund Oberelbe (Z-VOE)
- Tagesordnungspunkte ohne Debatte
- Vertagung der Stadtratssitzung vom 3. November 2016
- An Guernica erinnern
- Vertagung der letzten Stadtratssitzung am 26. Januar 2017
- Vorbereitung einer Konzeptausschreibung für das Grundstück der Staatsoperette in Leuben
- Gründung einer städtischen Wohnungsbaugesellschaft GmbH & Co. KG
- Baudenkmalpflegerische Bewertung von Bauten der Moderne aus den sechziger/siebziger Jahren in der Lingnerstadt
- Änderung der Satzung der Sozialstiftung der Stadt Dresden, der Stadtstiftung Dresdner Kreuzchor, der Sammelstiftung der Stadt Dresden und der Stadtwaisenhaus-Stiftung mit Eugenienstiftung
- Verordnung der Landeshauptstadt Dresden über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen aus besonderem Anlass im Jahr 2017 und im Jahr 2018
- Verordnung der Landeshauptstadt Dresden über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen aus besonderem regionalen Anlass im Jahr 2017
- Radverkehrskonzept der Landeshauptstadt Dresden
- Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 54, Ortsamt Prohlis, Teilbereich Tschirnhausstraße/Dohnaer Straße.
- Beschluss über Stellungnahmen aus dem frühzeitigen Beteiligungsverfahren
- Beschluss über Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung
- Abschließender Beschluss zur 54. Änderung des Flächennutzungsplanes und Billigung der Begründung mit Umweltbericht zur Flächennutzungsplan-Änderung sowie der zusammenfassenden Erklärung nach § 6 Abs. 5 BauGB
- Einrichtung intermodaler Mobilitätspunkte in Dresden
- Fußwegsicherheit - Sichere Straßenquerung in Gruna einrichten! - Nachtrag
- Ausscheiden eines Stadtratsmitgliedes aus dem Stadtrat und Nachrücken einer Ersatzperson in den Stadtrat der Landeshauptstadt Dresden, Wahlkreis 4 - Mandat der Christlich Demokratischen Union Deutschlands (CDU)
- Ausscheiden eines Stadtratsmitgliedes aus dem Stadtrat und Nachrücken einer Ersatzperson in den Stadtrat der Landeshauptstadt Dresden, Wahlkreis 11 - Mandat der Christlich Demokratischen Union Deutschlands (CDU)
- Ausscheiden eines Stadtratsmitgliedes aus dem Stadtrat und Nachrücken einer Ersatzperson in den Stadtrat der Landeshauptstadt Dresden, Wahlkreis 1 - Mandat DIE LINKE (DIE LINKE)
- Einigungsverfahren Gremienbesetzung - Ausschüsse
- Ausschuss für Allgemeine Verwaltung, Ordnung und Sicherheit (Eigenbetrieb IT-Dienstleistungen)
- Ausschuss für Finanzen und Liegenschaften
- Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr
- Ausschuss für Wirtschaftsförderung
- Ausschuss für Umwelt und Kommunalwirtschaft (Eigenbetriebe Friedhofs- und Bestattungswesen sowie Stadtentwässerung)
- Ausschuss für Kultur und Tourismus
- Ausschuss für Soziales und Wohnen
- Ausschuss für Gesundheit (Eigenbetriebe der Krankenhäuser)
- Ausschuss für Sport (Eigenbetrieb Sportstätten)
- Ausschuss für Bildung (Eigenbetrieb Kindertageseinrichtungen)
- Ausschuss für Petitionen und Bürgeranliegen
- Einigungsverfahren Gremienbesetzung - Beiräte
- Seniorenbeirat
- Integrations- und Ausländerbeirat
- Beirat Gesunde Städte
- Kleingartenbeirat
- Beirat für Menschen mit Behinderungen
- Wohnbeirat - Nachtrag
- Gesellschafterdarlehen an die Kommunale Immobilien Dresden GmbH & Co. KG
- Umbesetzung im Ortsbeirat Plauen