Stadtrat tagt am 26. Januar im Neuen Rathaus

Der Stadtrat tagt am Donnerstag, 26. Januar 2017, 16 Uhr, im Neuen Rathaus, Plenarsaal, Rathausplatz 1.

Tagesordnung in öffentlicher Sitzung:

1. Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse
2. Bericht des Oberbürgermeisters
3. Fragestunde der Stadträtinnen und Stadträte
4. Einigungsverfahren Gremienbesetzung – Ortsbeiräte
   4.1 Umbesetzung im Ortsbeirat Leuben
   4.2 Umbesetzung im Ortsbeirat Leuben
5. Besetzung der zweiten Vertreterinnen oder Vertreter der stimmberechtigten Mitglieder des Jugendhilfeausschusses, hier: Nachbesetzung
6. Einigungsverfahren Aufsichtsräte
   6.1 Aufsichtsrat der STESAD GmbH
7. Bestimmung von Mitgliedern für die Aufsichtsräte der Kommunale Immobilien Dresden GmbH & Co. KG und STESAD GmbH
8. Besetzung des Aufsichtsrates der NanoelektronikZentrumDresden GmbH und der Dresden Marketing GmbH
9. Tagesordnungspunkte ohne Debatte
10. Vertagungen der letzten Stadtratssitzung vom 15./16. Dezember 2016
    10.1 Bebauungsplan Nr. 110.6, Dresden-Mickten Nr. 7, Wohnbebauung Sternstraße, hier:
    1. Abwägungsbeschluss
    2. Satzungsbeschluss sowie Billigung der Begründung
    10.2 Vorbereitung einer Konzeptausschreibung für das Grundstück der Staatsoperette in Leuben
11. Konzept zur Ausrichtung des Germany Travel Mart ™ 2018 in Dresden
12. Gründung einer städtischen Wohnungsbaugesellschaft GmbH & Co. KG
13. Veränderungssperre für den Bebauungsplan Nr. 357 C, Dresden-Neustadt Nr. 41, Leipziger Straße/Alexander-Puschkin-Platz, hier:
    Satzungsbeschluss zur ersten Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre im Bebauungsplangebiet
14. Gebietsbezogene Integrierte Handlungskonzepte (GIHK) ESF 2014 bis 2020
    Bewerbung der Landeshauptstadt Dresden um Fördermittel des Europäischen Sozialfonds (ESF)
15. Einsatz von EFRE-Fördermitteln zur Realisierung der Fernwärmetrasse Dresden Pieschen mit Dükerung der Elbe
16. Unterstützung der Einrichtung eines Schulversuches der Stadt Dresden in Kooperation mit der TU Dresden als Modellversuch zum Schuljahr 2018/19
17. Entschädigungssatzung
18. Satzung zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt Dresden zur Rechtsstellung und Finanzierung der Fraktionen des Dresdner Stadtrates (Fraktionsrechtsstellungssatzung) vom 28. Oktober 2010
19. Abbau und Einlagerung des „Pinguin-Cafés"
20. Baudenkmalpflegerische Bewertung von Bauten der Moderne aus den sechziger/siebziger Jahren in der Lingnerstadt
21. Kulturdenkmal „Sachsenbad“ erhalten! Handlungsempfehlungen für eine zukunftsfähige und denkmalverträgliche Nutzung erarbeiten

Nachtrag:

23. Ausscheiden eines Stadtratsmitgliedes aus dem Stadtrat und Nachrücken einer Ersatzperson in den Stadtrat der Landeshauptstadt Dresden, Wahlkreis 5, Mandat DIE LINKE (DIE LINKE)