Landeshauptstadt Dresden - www.dresden.de https://www.dresden.de/de/rathaus/aktuelles/pressemitteilungen/2016/09/pm_101.php 30.09.2016 13:33:44 Uhr 29.03.2024 14:45:34 Uhr |
Stadtrat tagt am Donnerstag, 29. September im Neuen Rathaus
Der Stadtrat tagt am Donnerstag, 29. September 2016, 16 Uhr, im Neuen Rathaus, Plenarsaal, Rathausplatz 1.
Tagesordnung in öffentlicher Sitzung:
- Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse
- Bericht des Oberbürgermeisters
- Fragestunde der Stadträtinnen und Stadträte
- Gremienumbesetzung - Ortsbeiräte
- Umbesetzung im Ortsbeirat Cotta
- Umbesetzung im Ortsbeirat Blasewitz
- Umbesetzung Ortsbeirat Loschwitz
- Nachbesetzung des Seniorenbeirates gemäß § 25 Abs. 4 Hauptsatzung der Landeshauptstadt Dresden
- Wahl von Friedensrichterinnen und Friedensrichtern sowie Protokollführerinnen und Protokollführern für die Schiedsstellen der Landeshauptstadt Dresden
- Tagesordnungspunkte ohne Debatte
- Jahresabschluss 2015 des Eigenbetriebes IT-Dienstleistungen Dresden
- Jahresabschluss 2015 des Eigenbetriebes Sportstätten Dresden
- Jahresabschluss 2015 des Eigenbetriebes Kindertageseinrichtungen Dresden
- Jahresabschluss 2015 des Eigenbetriebes Städtisches Krankenhaus Dresden-Neustadt
- Jahresabschluss 2015 des Eigenbetriebes Krankenhaus Dresden-Friedrichstadt, Städtisches Klinikum
- Jahresabschluss 2015 des Eigenbetriebes Städtisches Friedhofs- und Bestattungswesen Dresden (SFBD)
- Jahresabschluss 2015 des Eigenbetriebes Stadtentwässerung der Landeshauptstadt Dresden
- Vertagungen der Stadtratssitzung vom 8. September 2016
- Konzeptausschreibung zum Zwecke des Verkaufes des Grundstückes Baufeld 3, Sachsenplatz, Flurstück 19 d, Teil von 1153/5 der Gemarkung Dresden Altstadt II
- Personalentwicklungskonzept der Stadtverwaltung Dresden
- Betreiber- und Bespielungskonzept Kulturpalast Dresden ab 2017
- Städtische Musikschule - Bildung eines Eigenbetriebes Heinrich-Schütz-Konservatorium Dresden
- Vereinbarung zwischen der Landeshauptstadt Dresden und dem Freistaat Sachsen über die Kosten der Stiftung Deutsches Hygiene-Museum Dresden für Maßnahmen im Rahmen des Bauunterhalts sowie des Betriebes des Deutschen Hygiene-Museums
- Satzung über eine städtebauliche Sanierungsmaßnahme „Sanierungsgebiet Dresden S4/Dresden-Loschwitz" nach §§ 136 ff. BauGB
- Satzung über eine städtebauliche Sanierungsmaßnahme „Sanierungsgebiet Dresden S-11, Dresden Friedrichstadt" nach §§ 136 ff. BauGB
- Satzung über eine städtebauliche Sanierungsmaßnahme „Sanierungsgebiet Dresden-Äußere Neustadt" nach §§ 136 ff. BauGB
- Satzung über eine städtebauliche Sanierungsmaßnahme „Sanierungsgebiet Dresden S 2 Dresden-Pieschen" nach §§ 136 ff. BauGB
- Satzung über eine städtebauliche Sanierungsmaßnahme Sanierungsgebiet „Dresden S 3; Dresden-Hechtviertel" nach §§ 136 ff. BauGB
- Satzung über eine städtebauliche Sanierungsmaßnahme „Sanierungsgebiet Dresden S-05.1, Dresden-Plauen" nach §§ 136 ff. BauGB
- Satzung über eine städtebauliche Sanierungsmaßnahme „Sanierungsgebiet Dresden S6/1 Dresden-Löbtau" nach §§ 136 ff. BauGB
- Direktvergabe von öffentlichen Personenverkehrsdiensten in der Landeshauptstadt Dresden an die Müller Busreisen GmbH und die Satra Eberhardt GmbH
- Entwicklungskonzept als integrativer Handlungsrahmen für das Gebiet „Soziale Stadt Dresden-Am Koitschgraben 2016 bis 2025“
- Entwicklungskonzept als integrativer Handlungsrahmen für das Gebiet „Soziale Stadt Dresden-Prohlis 2016 bis 2025“
- Bebauungsplan Nr. 110.6, Dresden-Mickten Nr. 7, Wohnbebauung Sternstraße; hier:
- Abwägungsbeschluss,
- Satzungsbeschluss sowie Billigung der Begründung
- Änderung der Abwassergebührensatzung
- Benennung von kommunalen Sportstätten in Dresden
- Vorkaufsrecht bei kommunalen Grundstücken einräumen
- Nachnutzung der Liegenschaft des tjg
- „Dynamo-Stadion" ein Stadion für Dresden
- Bearbeitungszeiten im Denkmalschutzamt verbessern - Antragsstau zeitnah abarbeiten
- Umgestaltung des Gedenkobelisken in Dresden-Nickern