Statement von Oberbürgermeister Dirk Hilbert zum Demonstrationsgeschehen am 6. Februar

Keinen Platz für Gewalt zulassen

Liebe Dresdnerinnen und Dresdner,

unsere Stadt wird am Sonnabend wieder Schauplatz zahlreicher Demonstrationen sein. Wieder werden tausende Menschen auf der einen oder der anderen Seite auf die Straße gehen. Mir ist klar, dieses Grundrecht auf Versammlungsfreiheit ist keine Selbstverständlichkeit – nicht einmal in Europa – aber ein anderes Grundrecht – die Meinungsfreiheit – erlaubt es mir auch, zu sagen, dass Dresden missbraucht wird. Diese Stadt soll die Kulisse für eine Botschaft voller Angst und Ablehnung gegenüber allem Fremden liefern, voller Misstrauen gegenüber Allen, die sich den aktuellen Herausforderungen stellen. 

Ich bin täglich in der Stadt unterwegs, spreche mit hunderten Menschen, lese unzählige Mails und Briefe: Ich bin der festen Überzeugung, dass jene in der Überzahl sind, die sich mit Realismus, Verstand und Herz für unsere Stadt engagieren. Sie engagieren sich für Menschen, egal woher sie kommen, wie alt sie sind oder welche Sprache sie sprechen. Und dieses Engagement hat nichts mit Naivität oder Gutgläubigkeit zu tun, sondern mit Vertrauen und Menschlichkeit. 

Wir dürfen als Stadtgesellschaft nicht zulassen, dass die Angstmacher unser Leben und unseren Alltag diktieren. Wir dürfen nicht zulassen, dass unsere Grundrechte missbraucht werden. Wer Gewalt ausübt oder zur Gewalt aufruft, Autos anzündet, Polizisten als Zielscheibe betrachtet, Flüchtlingsunterkünfte attackiert oder Fremde beleidigt und angreift – positioniert sich außerhalb unseres demokratischen Rechtsstaates und kann dieses Handeln mit keiner Weltanschauung rechtfertigen. 

Liebe Dresdnerinnen und Dresdner, lassen Sie uns gemeinsam dafür Sorge tragen, dass die Angst nicht die Oberhand gewinnt und dass Gewalt keinen Platz findet – nicht nur am Sonnabend, sondern an jedem Tag.