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https://www.dresden.de/de/rathaus/aktuelles/demokratie-respekt/Handlungsprogramm_fuer_Toleranz.php 10.10.2019 14:38:47 Uhr 15.10.2019 07:30:25 Uhr

Wir entfalten Demokratie.

Lokales Handlungsprogramm für ein vielfältiges und weltoffenes Dresden

Am 7. September 2017 beschloss der Stadtrat das Lokale Handlungsprogramm für ein vielfältiges und weltoffenes Dresden für den Zeitraum 2017 bis 2022.

Als Ziel formuliert das Lokale Handlungsprogramm:

Dresden ist eine vielfältige und weltoffene Stadt, in der Werte wie Demokratie, Zusammenhalt, gegenseitiger Respekt und Wertschätzung gelebt werden.

Die wesentlichen Handlungsfelder des Programms liegen in:

  1. der Stärkung eines demokratischen Gemeinwesens,
  2. dem Abbau von Erscheinungsformen Gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit (z. B. Rassismus, Antisemitismus, Homophobie und andere),
  3. der Förderung von politischer sowie historisch-politischer Bildung und
  4. in der Förderung gesamtgesellschaftlicher Integration hin zu einer inklusiven Gesellschaft.

Broschüre: Lokales Handlungsprogramm für ein vielfältiges und weltoffenes Dresden 2017-2022

Partnerschaft für Demokratie Dresden

Mit dem Lokalen Handlungsprogramm beteiligte sich die Landeshauptstadt Dresden zunächst am Bundesprogramm "Toleranz fördern - Kompetenz stärken". Seit 2015 ist Dresden „Partnerschaft für Demokratie“ im Rahmen des Bundesprogrammes "Demokratie leben!" des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Die Zuständigkeit auf Landesebene liegt beim Landespräventionsrat Sachsen.

Durch die Unterstützung des Bundes und des Freistaates Sachsen und die damit verbundene finanzielle Förderung konnte die lokale Demokratiearbeit maßgeblich vorangebracht werden. So wurden in den Jahren 2015 bis 2019 zahlreiche Organisationen der Zivilgesellschaft und vielfältige, demokratiefördernde Projekte umgesetzt, beteiligungsorientierte Veranstaltungen wie die jährlichen Demokratiekonferenzen durchgeführt und die Jugendbeteiligung mit der Initiierung eines Jugendforums gestärkt.

Die Partnerschaft für Demokratie arbeitet beteiligungsorientiert und verfolgt das Ziel, durch die Vernetzung kommunaler, staatlicher und zivilgesellschaftlicher Akteurinnen und Akteure eine demokratische und respektvolle Kultur des Miteinanders aller zu sichern und Extremismus und Radikalisierung präventiv zu begegnen.

Informationen zum Bundesprogramm „Demokratie leben!“ erhalten Sie hier: Demokratie leben!

Letzter Förderaufruf für 2019!

Sie wollen noch 2019 ein Projekt durchführen, das zur Stärkung einer demokratischen Stadtgesellschaft beiträgt und zu zivilgesellschaftlichem Engagement für die lokale Demokratie motiviert?

Hierfür stehen noch Fördermittel im Rahmen des Bundesprogramms „Demokratie leben!“ und des Lokalen Handlungsprogramms für ein vielfältiges und weltoffenes Dresden zur Verfügung!

Wir wünschen uns Maßnahmen, die möglichst viele Personen ansprechen, insbesondere auch diejenigen, die sich bislang wenig an lokalen demokratischen Prozessen beteiligen. Dabei dürfen auch neue und innovative Formate erprobt werden.

Thematisch müssen sich die Projekte einem oder mehreren Handlungsbereichen von „Demokratie leben!“ bzw. LHP zuordnen lassen. Für 2019 werden insbesondere noch Vorhaben gesucht, die zur

  • Prävention von aktuellen Formen des Antisemitismus,
  • Förderung des demokratischen Dialogs, der Respektkultur und gewaltfreien Sprache,
  • Erinnerung an die Friedliche Revolution im Jahr 1989 und ihre Relevanz für aktuelle gesellschaftliche Phänomene und
  • zum Empowerment von Personen, die von Diskriminierung und sozialem Ausschluss bedroht oder betroffen sind, und zu mehr demokratischer Teilhabe

beitragen.

Projektanträge reichen Sie bitte im Bürgermeisteramt ein. Der letzte Termin zur Antragstellung für Maßnahmen im laufenden Haushaltsjahr ist der 18. Oktober 2019.

Demokratiekonferenz 2019: Friedliche Revolution gestern – Unfriedliche Demokratie heute?

Am Sonnabend, den 9. November von 10 bis 17 Uhr findet die diesjährige Demokratiekonferenz im Rahmen des Bundesprogramms „Demokratie leben!“ in der JohannStadthalle, Holbeinstr. 68, 01307 Dresden statt. Sie steht im Zeichen des dreißigjährigen Jubiläums der Friedlichen Revolution und der Geschichte des demokratischen Aufbruchs.

Wie werden heute die Ereignisse von 1989 und deren gesellschaftliche wie auch politische Relevanz für die Gegenwart und Zukunft gedeutet? Wie gestalten sich gesellschaftliche Partizipation, politische Teilhabe und unser demokratisches Gemeinwesen 30 Jahre nach dem Umbruch? Was bedeutet die Friedliche Revolution den unterschiedlichen Generationen und vor allem auch jungen Menschen? Welche Rolle spielt die schleppende Aufarbeitung der Transformation für die gesellschaftspolitischen Herausforderungen unserer Zeit? Und welchen Stellenwert sollten die Friedliche Revolution und die „Nachwendezeit“ in der lokalen Demokratiearbeit und politischen Bildung einnehmen?

Diesen und weiteren Fragen widmet sich die Demokratiekonferenz, die vom Bürgermeisteramt in Kooperation mit dem Dresdner Geschichtsverein e. V. durchgeführt wird.

Die Veranstaltung wendet sich insbesondere an Angehörige zivilgesellschaftlicher Organisationen, der Verwaltung und Politik sowie an interessierte Jugendliche und Erwachsene. Wir laden Sie ein, sich im Rahmen von Vorträgen, thematischen Werkstätten und Diskussionsrunden einzubringen und ein demokratisches Miteinander in unserer Stadt zu gestalten. Natürlich wird genügend Zeit für Vernetzung und Austausch bleiben.

Anbei das Programm sowie das Anmeldungsformular. Bitte schicken Sie Ihre Anmeldung bis spätestens zum 30. Oktober 2019 an lhp-toleranz@dresden.de

Förderung durch das LHP Dresden

Mit dem Lokalen Handlungsprogramm (LHP) fördert die Landeshauptstadt Dresden schon seit 2010 zivilgesellschaftliche Initiativen sowie engagierte Einwohnerinnen und Einwohner, die sich für die Stärkung von Demokratie, gegenseitigem Respekt und Weltoffenheit in Dresden einsetzen. Mit dem LHP beteiligt sich Dresden am Bundesprogramm "Demokratie leben!" des Bundesministeriums für Familie, Frauen, Jugend und Senioren.

Der Begleitausschuss (BGA), dem Vertreterinnen bzw. Vertreter der Zivilgesellschaft sowie der Ämter der Landeshauptstadt Dresden angehören, entscheidet der Höhe und der Sache nach.

Das durch Mehrheitsbeschluss gefasste Fördervotum wird an die Landeshauptstadt Dresden weitergeleitet. Für die kommunalen Mittel des LHP hat das federführende Amt und der Oberbürgermeister ein haushalterisches Vetorecht sowie Letztentscheidungsrecht.

Die Landeshauptstadt Dresden bescheidet auf der Grundlage der Beschlüsse des Begleitausschusses die Zuwendung.

Wer kann einen Antrag stellen?

Zuwendungsempfänger sind grundsätzlich nichtstaatliche gemeinnützige Organisationen, aber auch nicht juristische Personen (z. B. Interessengemeinschaften, Bürgerbündnisse, Aktionskreise) die Aufgaben, die im Interesse der Landeshauptstadt Dresden liegen, erfüllen und/oder gemeinnützig arbeiten.

Die interne Koordinierungsstelle berät Sie gerne schon vor der Antragstellung. Sie wird Ihnen beratend und unterstützend zur Verfügung stehen.

Wichtige Termine

  • Die nächste Sitzung des LHP-Begleitausschusses findet voraussichtlich im November 2019 statt.
  • Anträge hierfür und für Projekte, die im Januar und Februar 2020 beginnen sollen, sind bis spätestens 18. Oktober 2019 einzureichen.

Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die interne Koordinierungsstelle.

Es empfiehlt sich grundsätzlich, den Antrag in digitaler Form so früh wie möglich einzureichen, um gegebenenfalls Hinweise aufzunehmen und fristgemäß einen überarbeiteten Antrag einreichen zu können.

Was wird gefördert?

Gefördert werden können grundsätzlich Projekte und Maßnahmen, welche die Ziele des LHP Dresden bzw. des Bundesprogramms "Demokratie leben!" verfolgen und den gesetzten Förderschwerpunkten entsprechen.

Die Handlungsfelder liegen besonders in folgenden Bereichen:

  1. Stärkung eines demokratischen Gemeinwesens
  2. Abbau von Erscheinungsformen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit und von Extremismus
  3. Förderung von politischer Bildung einschließlich historisch-politischer Bildung
  4. Förderung von gesamtgesellschaftlicher Integration hin zur inklusiven Gesellschaft

Weitere Informationen entnehmen Sie bitte der Broschüre "Lokales Handlungsprogramm für ein vielfältiges und weltoffenes Dresden 2017-2022" und den Antragsunterlagen.

Interne Koordinierungsstelle LHP

Dr. Julia Günther

Referentin für Demokratie und Zivilgesellschaft


Telefon 0351 488 21 34
Fax 0351 488 21 33
E-Mail lhp-toleranz@dresden.de
Website http://www.dresden.de/lhp


Postanschrift

Landeshauptstadt Dresden
Bürgermeisteramt
Postfach 120020
01001 Dresden

Antragsunterlagen, Verfahrenshinweise & Merkblätter

Antragsverfahren

Die Antragstellung erfolgt bei der internen Koordinierungsstelle. Für die Einreichung Ihres Projektes sind die Antragsunterlagen und die bereitgestellten Vorlagen zu verwenden, vollständig auszufüllen und in gedruckter sowie digitaler Version zu senden.

Folgende Unterlagen sind den Antragsunterlagen beizufügen:

Hinweis

Falls Ihr Browser beim öffnen einer PDF-Datei die Fehlermeldung "Please wait..." anzeigt, gehen Sie zurück zur Seite mit dem Link und klicken Sie mit der rechten Maustaste auf "Ziel speichern unter...".
  • Satzung oder Gesellschaftervertrag, der den Anforderungen an die Gemeinnützigkeit genügt
  • Nachweis der Gemeinnützigkeit gem. §§ 51 ff. Abgabeordnung
  • Vereinsregisterauszug inkl. rechtsverbindlicher Vertretungsvollmacht
  • detaillierter Kostenplan & Plan der Eigenleistung nach Vorlage (bitte auch digital senden)
  • Angebotsauswertung (Vergabevermerk) nach Vorlage (ab 500€ netto) 
  • Für die Förderung von Personalkosten ein Nachweis über bestimmte berufliche Qualifikationen (Fachkraftförderung)

Die Höhe der Zuwendung beträgt maximal 90% der förderfähigen Gesamtausgaben als Fehlbedarfsfinanzierung. Mindestens 10% der Gesamtausgaben sind als Eigenanteil, Eigenleistung oder Drittmittel zu erbringen und nachzuweisen.

Bitte beachten Sie die Verfahrenshinweise und Merkblätter.

Durchführung

Bei der Durchführung Ihres Projektes achten Sie bitte auf die im Zuwendungsbescheid enthaltenen geltenden Regelungen. Werden diese Regelungen nicht beachtet, kann es gegebenenfalls zu Rückforderungen kommen.

Der Mittelabruf erfolgt mit dem "Auszahlungsantrag". Durch die Erklärung eines Rechtsbehelfsverzichts kann die Bestandskraft des Zuwendungsbescheids herbeigeführt und damit die Auszahlung beschleunigt werden.

Die ausgezahlten Zuwendungen unterliegen einer Zweckbindung. Verwenden Sie diese Zuwendungen daher nur für die im bewilligten Finanzierungsplan genannten Ausgaben.

Sollten sich relevante Änderungen, insbesondere zur Finanzierung und Realisierung des Projekts abzeichnen, informieren Sie umgehend die interne Koordinierungsstelle, um Nachteile zu vermeiden.

Die Projektträger sollen in geeigneter Art und Weise für ihr Projekt Öffentlichkeitsarbeit betreiben. Bei allen Veröffentlichungen und Verlautbarungen aller Art (Pressemitteilungen, Publikationen, Berichte, Arbeitsmaterialien, Einladungen, Flyer, Plakate, Handouts etc.) ist auf die Förderung des Projektes durch das LHP der Landeshauptstadt Dresden und das Bundesprogramms "Demokratie lieben!" hinzuweisen.

Sämtliche Veröffentlichungen und Verlautbarungen sind der internen Koordinierungsstelle vor Veröffentlichung zur Freigabe vorzulegen.

Abrechnung

Der Nachweis der bestimmungsgemäßen Verwendung der Zuwendung hat zum Ende der Bewilligungszeit durch Vorlage eines Verwendungsnachweises, der aus einem Abschlussbericht und einem zahlenmäßigen Nachweis besteht, zu erfolgen. Dem zahlenmäßigen Nachweis ist eine Belegliste beizufügen, in der die Ausgaben nach Art und zeitlicher Reihenfolge getrennt aufgelistet sind.

Der Verwendungsnachweis ist in digitaler Form und zusammen mit allen weiteren Anlagen (Tätigkeitsnachweis, Honorarabrechnung, Reiseabrechnung, Liste der Teilnehmenden und Originalbelegen) innerhalb von vier Wochen nach Ablauf des Bewilligungszeitraumes auch in gedruckter Form, an die interne Koordinierungsstelle zu senden.

Durch Unterschrift bestätigt der Zuwendungsempfänger, dass die Fördermittel für förderfähige Maßnahmen im Sinne des Programms verwendet worden sind, die Ausgaben notwendig waren, wirtschaftlich und sparsam verfahren worden ist und die Angaben mit den Büchern und den Belegen übereinstimmen. Die Originalbelege erhalten Sie nach Prüfung wieder zurück.

Bitte beachten Sie die Verfahrenshinweise und das Merkblatt zu den förderfähigen Ausgaben.

Die interne Koordinierungsstelle, das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend oder seine Beauftragten sowie der Bunderechnungshof (gesetzliches Prüfrecht nach §§91, 100 BHO) / die Regiestelle sind berechtigt, die Verwendung der Mittel zu prüfen.

Weitere Fragen & Antworten zum Förderverfahren

Dokumentierte Ereignisse & Hintergrundinformationen

Interne Koordinierungsstelle der Landeshauptstadt Dresden

Das Förderprogramm des "Lokales Handlungsprogramms für ein vielfältiges und weltoffenes Dresden" wird gefördert im Rahmen der "Partnerschaft für Demokratie" Dresden durch das Bundesprogramm "Demokratie leben!", den Landespräventionsrat Sachsen und die Landeshauptstadt Dresden. Die Maßnahme wird mitfinanziert mit Steuermitteln auf Grundlagen des von den Abgeordneten des Sächsischen Landtages beschlossenen Haushaltes. Die Veröffentlichungen stellen keine Meinungsäußerung des BMFSFJ bzw. des BAFzA dar. Für inhaltliche Aussagen trägt der Autor bzw. tragen die Autoren die Verantwortung.

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