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https://www.dresden.de/de/rathaus/aktuelles/demokratie-respekt/Handlungsprogramm_fuer_Toleranz.php 08.11.2018 13:47:57 Uhr 16.11.2018 18:14:59 Uhr

Wir entfalten Demokratie.

Lokales Handlungsprogramm für ein vielfältiges und weltoffenes Dresden

Impressionen von der Konferenz der Stadtgesellschaft zur Fortschreibung des Lokalen Handlungsprogramms im März 2016
© Jörg Bartusch

Am 7. September 2017 beschloss der Stadtrat das Lokale Handlungsprogramm für ein vielfältiges und weltoffenes Dresden für den Zeitraum 2017 bis 2022.

Als Ziel formuliert das Lokale Handlungsprogramm:

Dresden ist eine vielfältige und weltoffene Stadt, in der Werte wie Demokratie, Zusammenhalt, gegenseitiger Respekt und Wertschätzung gelebt werden.

Die wesentlichen Handlungsfelder des Programms liegen in:

  1. der Stärkung eines demokratischen Gemeinwesens,
  2. dem Abbau von Erscheinungsformen Gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit (z. B. Rassismus, Antisemitismus, Homophobie und andere),
  3. der Förderung von politischer sowie historisch-politischer Bildung und
  4. in der Förderung gesamtgesellschaftlicher Integration hin zu einer inklusiven Gesellschaft.

Förderung durch das LHP Dresden

Mit dem Lokalen Handlungsprogramm (LHP) fördert die Landeshauptstadt Dresden schon seit 2010 zivilgesellschaftliche Initiativen sowie engagierte Einwohnerinnen und Einwohner, die sich für die Stärkung von Demokratie, gegenseitigem Respekt und Weltoffenheit in Dresden einsetzen. Mit dem LHP beteiligt sich Dresden am Bundesprogramm "Demokratie leben!" des Bundesministeriums für Familie, Frauen, Jugend und Senioren.

Der Begleitausschuss (BGA), dem Vertreterinnen bzw. Vertreter der Zivilgesellschaft sowie der Ämter der Landeshauptstadt Dresden angehören, entscheidet der Höhe und der Sache nach.

Das durch Mehrheitsbeschluss gefasste Fördervotum wird an die Landeshauptstadt Dresden weitergeleitet. Für die kommunalen Mittel des LHP hat das federführende Amt und der Oberbürgermeister ein haushalterisches Vetorecht sowie Letztentscheidungsrecht.

Die Landeshauptstadt Dresden bescheidet auf der Grundlage der Beschlüsse des Begleitausschusses die Zuwendung.

Wichtige Termine
  • Auszahlungsanträge für 2018 müssen bis spätestens 14.11. im Original im Bürgermeisteramt eingereicht werden.
  • Für die Sitzung des Begleitausschusses am 13. November 2018 können Projektanträge bis zum 22. Oktober 2018 im Bürgermeisteramt eingereicht werden.
  • LHP-Projekte, die im Januar oder Februar 2019 starten sollen, müssen ebenfalls bis zum 22. Oktober 2018 beantragt werden. Nur so kann gewährleistet werden, dass die Prüfung der Anträge, die Beratung des Begleitausschusses und eine Bescheiderstellung vor dem geplanten Beginn der Projekte erfolgen können.
  • Maßnahmen, die im März und April 2019 beginnen sollen, sind bis zum 16. Januar 2019 zu beantragen.

Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die interne Koordinierungsstelle.

Es empfiehlt sich grundsätzlich, den Antrag in digitaler Form so früh wie möglich (6 Wochen vorher) einzureichen, um gegebenenfalls Hinweise der Fachstelle aufzunehmen und fristgemäß einen überarbeiteten Antrag einreichen zu können.

Wer kann einen Antrag stellen?

Zuwendungsempfänger sind grundsätzlich nichtstaatliche gemeinnützige Organisationen, aber auch nicht juristische Personen (z. B. Interessengemeinschaften, Bürgerbündnisse, Aktionskreise) die Aufgaben, die im Interesse der Landeshauptstadt Dresden liegen, erfüllen und/oder gemeinnützig arbeiten.

Die interne Koordinierungsstelle berät Sie gerne schon vor der Antragstellung. Sie wird Ihnen beratend und unterstützend zur Verfügung stehen.

Was wird gefördert?

Gefördert werden können grundsätzlich Projekte und Maßnahmen, welche die Ziele des LHP Dresden bzw. des Bundesprogramms "Demokratie leben!" verfolgen und den gesetzten Förderschwerpunkten entsprechen.

Die Handlungsfelder liegen besonders in folgenden Bereichen:

  1. Stärkung eines demokratischen Gemeinwesens
  2. Abbau von Erscheinungsformen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit und von Extremismus
  3. Förderung von politischer Bildung einschließlich historisch-politischer Bildung
  4. Förderung von gesamtgesellschaftlicher Integration hin zur inklusiven Gesellschaft

Weitere Informationen entnehmen Sie bitte der Broschüre "Lokales Handlungsprogramm für ein vielfältiges und weltoffenes Dresden 2017-2022" und den Antragsunterlagen.

Interne Koordinierungsstelle LHP

Dr. Julia Günther

Referentin für Demokratie und Zivilgesellschaft


Telefon 0351 488 21 34
Fax 0351 488 21 33
E-Mail lhp-toleranz@dresden.de
Website http://www.dresden.de/lhp


Postanschrift

Landeshauptstadt Dresden
Bürgermeisteramt
Postfach 120020
01001 Dresden

Antragsunterlagen, Verfahrenshinweise & Merkblätter

Antragsverfahren

Die Antragstellung erfolgt bei der internen Koordinierungsstelle. Für die Einreichung Ihres Projektes sind die Antragsunterlagen und die bereitgestellten Vorlagen zu verwenden, vollständig auszufüllen und in gedruckter sowie digitaler Version zu senden.

Folgende Unterlagen sind den Antragsunterlagen beizufügen:

Hinweis
Falls Ihr Browser beim öffnen einer PDF-Datei die Fehlermeldung "Please wait..." anzeigt, gehen Sie zurück zur Seite mit dem Link und klicken Sie mit der rechten Maustaste auf "Ziel speichern unter...".
  • Satzung oder Gesellschaftervertrag, der den Anforderungen an die Gemeinnützigkeit genügt
  • Nachweis der Gemeinnützigkeit gem. §§ 51 ff. Abgabeordnung
  • Vereinsregisterauszug inkl. rechtsverbindlicher Vertretungsvollmacht
  • detaillierter Kostenplan & Plan der Eigenleistung nach Vorlage (bitte auch digital senden)
  • Angebotsauswertung (Vergabevermerk) nach Vorlage (ab 500€ netto) 
  • Für die Förderung von Personalkosten ein Nachweis über bestimmte berufliche Qualifikationen (Fachkraftförderung)

Die Höhe der Zuwendung beträgt maximal 90% der förderfähigen Gesamtausgaben als Fehlbedarfsfinanzierung. Mindestens 10% der Gesamtausgaben sind als Eigenanteil, Eigenleistung oder Drittmittel zu erbringen und nachzuweisen.

Bitte beachten Sie die Verfahrenshinweise und Merkblätter.

Durchführung

Bei der Durchführung Ihres Projektes achten Sie bitte auf die im Zuwendungsbescheid enthaltenen geltenden Regelungen. Werden diese Regelungen nicht beachtet, kann es gegebenenfalls zu Rückforderungen kommen.

Der Mittelabruf erfolgt mit dem "Auszahlungsantrag". Durch die Erklärung eines Rechtsbehelfsverzichts kann die Bestandskraft des Zuwendungsbescheids herbeigeführt und damit die Auszahlung beschleunigt werden.

Die ausgezahlten Zuwendungen unterliegen einer Zweckbindung. Verwenden Sie diese Zuwendungen daher nur für die im bewilligten Finanzierungsplan genannten Ausgaben.

Sollten sich relevanten Änderungen, insbesondere zur Finanzierung und Realisierung des Projekts abzeichnen, informieren Sie umgehend die interne Koordinierungsstelle, um Nachteile zu vermeiden.

Die Projektträger sollen in geeigneter Art und Weise für ihr Projekt Öffentlichkeitsarbeit betreiben. Bei allen Veröffentlichungen und Verlautbarungen aller Art (Pressemitteilungen, Publikationen, Berichte, Arbeitsmaterialien, Einladungen, Flyer, Plakate, Handouts etc.) ist auf die Förderung des Projektes durch das LHP der Landeshauptstadt Dresden und das Bundesprogramms "Demokratie lieben!" hinzuweisen.

Sämtliche Veröffentlichungen und Verlautbarungen sind der Fachstelle vor Veröffentlichung zur Freigabe vorzulegen.

Abrechnung

Der Nachweis der bestimmungsgemäßen Verwendung der Zuwendung hat zum Ende der Bewilligungszeit durch Vorlage eines Verwendungsnachweises, der aus einem Abschlussbericht und einem zahlenmäßigen Nachweis besteht, zu erfolgen. Dem zahlenmäßigen Nachweis ist eine Belegliste beizufügen, in der die Ausgaben nach Art und zeitlicher Reihenfolge getrennt aufgelistet sind.

Der Verwendungsnachweis ist in digitaler Form und zusammen mit allen weiteren Anlagen (Tätigkeitsnachweis, Honorarabrechnung, Reiseabrechnung, Liste der Teilnehmenden und Originalbelegen) innerhalb von vier Wochen nach Ablauf des Bewilligungszeitraumes auch in gedruckter Form, an die interne Fachstelle zu senden.

Durch Unterschrift bestätigt der Zuwendungsempfänger, dass die Fördermittel für förderfähige Maßnahmen im Sinne des Programms verwendet worden sind, die Ausgaben notwendig waren, wirtschaftlich und sparsam verfahren worden ist und die Angaben mit den Büchern und den Belegen übereinstimmen. Die Originalbelege erhalten Sie nach Prüfung wieder zurück.

Bitte beachten Sie die Verfahrenshinweise und das Merkblatt zu den förderfähigen Ausgaben.

Die interne Koordinierungsstelle, das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend oder seine Beauftragten sowie der Bunderechnungshof (gesetzliches Prüfrecht nach §§91, 100 BHO) / die Regiestelle sind berechtigt, die Verwendung der Mittel zu prüfen.

Weitere Fragen & Antworten zum Förderverfahren

Dokumentierte Ereignisse & Hintergrundinformationen

Die Landeshauptstadt Dresden wird gefördert im Rahmen des Landesprogramms „Weltoffenes Sachsen für Demokratie und Toleranz". Informationen zum Förderprogramm erhalten Sie hier:

Weltoffenes Sachsen für Demokratie und Toleranz

© Landespräventionsrat

Die Landeshauptstadt Dresden wird gefördert aus Mitteln des Bundesprogramms "Demokratie leben! Aktiv gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Menschenfeindlichkeit". Informationen zum Förderprogramm erhalten Sie hier:

Demokratie leben!

© Bundesprogramm
Demokratie leben!

Interne Koordinierungsstelle der Landeshauptstadt Dresden

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