Tagesordnung der 30. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung (WF/030/2026)

am Mittwoch, dem 26. August 2026, 16:00 Uhr, im Neuen Rathaus, Festsaal, Rathausplatz 1, 01067 Dresden

in öffentlicher Sitzung 

Bereich Zentrales Vergabebüro

1 Beschlussvorlagen zu Vergaben für Einkäufe und Dienstleistungen

1.1 Vergabenummer: 2026-5540-00009, Unterhalts-, Grund- und Glasreinigung Stadtbezirke Prohlis + Pieschen

1.2 Vergabenummer: 2026-5540-00012, Rahmenvereinbarung Reinigung von Miet- und Auftragswäsche für Kindertageseinrichtungen

1.3 Vergabenummer: 2026-272-00003, Rahmenvereinbarung zur Lieferung von Streusalz für den Winterdienst 2026/2027

1.4 Vergabenummer: 2026-672-00006, Übernahme und Vergärung von Bioabfällen aus Haushalten der Landeshauptstadt Dresden vom 1. Januar 2027 bis 31. Dezember 2032

1.5 Vergabenummer: 2026-56-00009, Rahmenvereinbarung zur Lieferung von sterilen OP-Komplettsets inklusive Logistikservice für das Städtische Klinikum Dresden

1.6 Vergabenummer: 2026-56-00016, Vollversorgungsvertrag MALDI-TOF-Massenspektrometrie-System

1.7 Vergabenummer: 2026-1042-00034, Pflege öffentlicher Grünanlagen 2027-2030 in der Landeshauptstadt Dresden, Lose in den Stadtgebieten Nord, West und Süd

1.8 Vergabenummer: 2026-1042-00035, Pflege öffentlicher Grünanlagen 2027-2030 in der Landeshauptstadt Dresden, Lose in den Stadtgebieten Südost, Ost

1.9 Vergabenummer: 2026-1042-00037, Eigenverantwortlicher territorialer Winterdienst auf Geh-, Rad- und Überwegen, Verkehrsinseln, Bushaltestellen sowie Winterdienstersatzvornahmen für das Straßen- und Tiefbauamt im Stadtgebiet der Landeshauptstadt Dresden

1.10 Vergabenummer: 2026-1042-00039, Transport- und Sortierleistungen von Medien für den internen Leihverkehr der Städtischen Bibliotheken der Landeshauptstadt Dresden

1.11 Vergabenummer: 2026-171-00010, Handelspartnerrahmenvereinbarung für den Erwerb von Nutzungsrechten für Standardsoftware verschiedener Hersteller (außer SAP, Oracle, IBM und Microsoft)

1.12 Vergabenummer: 2026-3751-00003, Rahmenvereinbarung über die Wartung, Instandhaltung und Instandsetzung von feuerwehrtechnischen Aufbauten an Drehleiterfahrzeugen des Brand- und Katastrophenschutzamtes der Landeshauptstadt Dresden

2 Beschlussvorlagen zu Bauvergaben

2.1 Vergabenummer: 2026-65-00043, Neues Rathaus Dresden, Fortsetzung der Komplexsanierung im Maßnahmeblock III, Dr.-Külz-Ring 19, 01067 Dresden, Fachlos 3251 - Abbrucharbeiten, Ausbau und Entsorgung von Fußbodenaufbauten mit PAK-Belastung

2.2 Vergabenummer: 2026-66-00020, Rahmenvereinbarung für die Instandsetzung von Ingenieurbauwerke 2026 bis 2028, Mengenlos 1 - linkselbisch, Mengenlos 2 - rechtselbisch

2.3 Vergabenummer: 2026-673-00003, Rothermundpark, Rosenbergstrasse, 01277 Dresden, Fachlos 1 - Garten- und Landschaftsbau

2.4 Vergabenummer: 2026-401-00031, UNIHÖ - Erweiterung und Sanierung Bestandsgebäude für die Klassen 1 - 12 der Universitätsgemeinschaftsschule mit Erneuerung der Freianlagen, Höckendorfer Weg 2, 01189 Dresden, Fachlos 204 - Entkernung/Schadstoffentsorgung

2.5 Vergabenummer: 2026-401-00034, UNIHÖ - Erweiterung und Sanierung Bestandsgebäude für die Klassen 1 - 12 der Universitätsgemeinschaftsschule mit Erneuerung der Freianlagen, Höckendorfer Weg 2, 01189 Dresden, Fachlos 202 - Spezialtiefbau/Bodenverbesserung

in nicht öffentlicher Sitzung

3 Wahrung des Geheimwettbewerbs bei Vergabevorlagen

4 Informationen und Sonstiges aus dem Zentralen Vergabebüro

Bereich Wirtschaftsförderung

5 Nutzungskonzept innerstädtischer Plätze für Sondernutzungen auf den öffentlich gewidmeten Straßen des Neumarkts Dresden

6 Rahmenplan Nr. 7001, Dresden-Reick/Strehlen/Gruna, Innovationscampus an den Gasometern
hier: Billigung des Rahmenplans

7 Bebauungsplan Nr. 3091, Dresden-Reick/Gruna, Innovationscampus an den Gasometern
hier:
1. Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan
2. Grenzen des räumlichen Geltungsbereichs des Bebauungsplans

8 Bebauungsplan Nr. 233.2, Dresden-Rossendorf Nr. 3, Gewerbegebiet Eschdorf/Rossendorf
hier:
1. Änderung des Geltungsbereiches des Bebauungsplanes
2. Billigung des Entwurfs zum Bebauungsplan
3. Billigung der Begründung zum Bebauungsplan-Entwurf 4. Veröffentlichung des Entwurfs zum Bebauungsplan

9 Straßen- und Stadtteilfeste sowie öffentliche Veranstaltungen ermöglichen. Nicht verhindern. Nicht behindern.

10 Durchführung einer Anhörung zum Antrag A0182/26 "Straßen- und Stadtteilfeste sowie öffentliche Veranstaltungen ermöglichen. Nicht verhindern. Nicht behindern."

11 Informationen und Sonstiges aus dem Amt für Wirtschaftsförderung