Tagesordnung der 30. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften (SB/030/2026)

am Mittwoch, dem 19. August 2026, 16:00 Uhr, im Neuen Rathaus, Festsaal, Rathausplatz 1, 01067 Dresden

in öffentlicher Sitzung

1 Veräußerung und Änderung des Erbbaurechts „Italienisches Dörfchen“

2 Bebauungsplan Nr. 3095, Dresden-Striesen Nr. 18, 51. Grundschule "An den Platanen"
hier:
1. Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan
2. Grenzen des räumlichen Geltungsbereichs des Bebauungsplans

3 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6058, Dresden-Striesen, Wohn- und Gewerbequartier Schlüterstraße
hier:
1. Billigung des Entwurfs zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan
2. Billigung der Begründung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan-Entwurf
3.Veröffentlichung des Entwurfs zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan

4 Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 37, Ortschaft Schönfeld-Weißig, Teilbereich Zum Hutbergblick
hier:
1. Einleitungsbeschluss zur Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 37
2. Beschluss über den Geltungsbereich der Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 37

5 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6057, Dresden-Weißig, Altengerechtes Wohnen Zum Hutbergblick
hier:
1. Aufstellungsbeschluss vorhabenbezogener Bebauungsplan
2. Grenzen des räumlichen Geltungsbereichs des vorhabenbezogenen Bebauungsplans

6 Informationen und Sonstiges

in nicht öffentlicher Sitzung

Eil- und Fremdvorlagen

7 Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 38, Ortschaft Schönfeld-Weißig, Teilbereich Heinrich-Lange-Straße/Forststraße
hier:
1. Einleitungsbeschluss zur Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 38
2. Beschluss über den Geltungsbereich der Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 38
3. Durchführung eines vereinfachten Verfahrens
4. Entfallen des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens
5. Billigung des Entwurfes der Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 38
6. Billigung der Begründung der Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 38
7. Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfes der Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 38

8 Standortkonzept für die geordnete Aufstellung von Altkleidercontainern auf öffentlichen Stra-ßen und in öffentlichen Grünanlagen der Landeshauptstadt Dresden ab 2027

9 Übertragung des Erbbaurechts und Betreibung des „Lingnerschlosses“

10 Bereitstellung zusätzlicher Haushaltsmittel im Ergebnishaushalt 2026 des Straßen- und Tiefbauamtes für Sicherungsmaßnahmen an der Brücke Budapester Straße

11 Planungen für einen Ersatzneubau der Brücke Budapester Straße umgehend starten
Antrag gemäß § 36 Abs. 5 SächsGemO liegt vor. Termin im beschließenden Gremium bindend.

12 Durchführung einer Anhörung zur Vorlage V0777/26 "Satzung der Landeshauptstadt Dresden über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum (Zweckentfremdungsverbotssatzung ZwEVS)"
Antrag gemäß § 36 Abs. 5 SächsGemO liegt vor. Termin im beschließenden Gremium bindend.

1. Lesungen

13 Vorplanung Bahnhofsvorplatz Niedersedlitz inkl. Errichtung eines P+R-Platzes

14 Grundhafte bestandsnahe Sanierung der Quohrener Straße zwischen Bautzner Landstraße (B6) und Ortsausgang Bühlau

15 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6064, Dresden-Striesen, Wohn- und Gewerbequartier Schandauer-Gottleubaer-Glashütter Straße
hier:
1. Aufstellungsbeschluss vorhabenbezogener Bebauungsplan
2. Grenzen des räumlichen Geltungsbereichs des vorhabenbezogenen Bebauungsplans

16 Bebauungsplan 3078, Dresden-Altstadt II Nr. 38, Comeniusstraße/Canalettostraße
hier:
1. Billigung des Entwurfs zum Bebauungsplan
2. Billigung der Begründung zum Bebauungsplan-Entwurf
3. Durchführung des Beteiligungsverfahrens zum Bebauungsplan-Entwurf

17 Bebauungsplan Nr. 233.2, Dresden-Rossendorf Nr. 3, Gewerbegebiet Eschdorf/Rossendorf
hier:
1. Änderung des Geltungsbereiches des Bebauungsplanes
2. Billigung des Entwurfs zum Bebauungsplan
3. Billigung der Begründung zum Bebauungsplan-Entwurf 4. Veröffentlichung des Entwurfs zum Bebauungsplan

18 Verkauf eines Grundstücks in der Gemarkung Hellerau (BF 1 c)

Anträge

19 Veränderungssperre und Planungsfortsetzung Bebauungsplan Nr. 389 A-2.1, Dresden – Altstadt I Nr. 52, Stadtquartier am Blüherpark West, St. Petersburger Straße

20 Verkauf bzw. Verpachtung der Liegenschaft des ehemaligen Theater Junge Generation

21 Volksfestgelände beleben – mehr Veranstaltungen außerhalb der Adventszeit – Änderung der Sondernutzungssatzung Parkplatz Pieschener Allee

22 Rationale Verkehrsplanung als Beitrag zur Konsolidierung der städtischen Finanzen: Aufhebung der Beschlüsse zu V3849-SR75-04, V0780-SR-06 und A0438/23, Änderung des Beschlusses zu V0339/25

23 Einführung und Erprobung KI-gesteuerter Ampelanlagen

24 Umsetzung Wohnkonzept im Quartier Ferdinandhof

25 Informationen und Sonstiges

25.1 Bericht aus Begleitgruppe Carolabrücke 18.08.2026

25.2 Brücke Budapester Str.; Berichterstattung Büro MARX KRONTAL PARTNER (Belastungstest)

Nachtrag in nicht öffentlicher Sitzung

26 Gesamtkonzept zur Entwicklung des Areals der ehemaligen Staatsoperette Dresden