Kindertageseinrichtung bieten nur noch eine Notbetreuung an

Die seit 14. Dezember 2020 gültige Notbetreuung in den sächsischen Kindertageseinrichtungen dauert weiter an. Das hat das Sächsische Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt in Abstimmung mit dem Sächsischen Staatsministerium für Kultus am 8. Januar 2021 beschlossen. Die neue Sächsische Corona-Schutz-Verordnung tritt am 11. Januar 2021 in Kraft und gilt bis einschließlich 7. Februar 2021.

Systemrelevante Berufe

Durch das Ministerium wurde festgelegt, dass eine Notbetreuung nur in Anspruch genommen werden kann, wenn beide Eltern in einem systemrelevanten Beruf tätig sind und aufgrund dienstlicher oder betrieblicher Gründe an einer Betreuung des Kindes gehindert sind. Für bestimmte Berufsgruppen genügt es, wenn nur einer der Personensorgeberechtigten beruflich tätig ist und an einer Betreuung des Kindes gehindert ist. Den Kindertageseinrichtungen ist die Tätigkeit in einem Sektor der Kritischen Infrastruktur mittels schriftlicher Bestätigung des Arbeitgebers nachzuweisen. Für den Nachweis ist das vom Ministerium vorbereitete Formblatt zu verwenden

Notbetreuung in festen Gruppen

Die Notbetreuung in städtischen Kitas und Horten findet in festen Gruppen und mit festen Bezugspersonen in festgelegten Räumen oder Bereichen statt. Dabei soll das Zusammentreffen von Kindern unterschiedlicher Gruppen und des zugehörigen Personals in den Gebäuden sowie auf den Freiflächen der Kindertageseinrichtungen vermieden werden. Eine Betreuung von Kindern aus unterschiedlichen Gruppen, wie es frühmorgens oder am späteren Nachmittag in vielen Kindertageseinrichtungen üblich ist, kann daher während der Notbetreuung nicht stattfinden. Inwiefern eine Notbetreuung in den regulären Öffnungszeiten angeboten werden kann, hängt von der jeweiligen Personalsituation in den Einrichtungen ab. Abweichungen werden in Abstimmungen mit den Eltern vorgenommen.

Elternbeiträge werden im Lockdown erstattet

Eltern, die ihr Kind aufgrund des aktuellen Lockdowns nicht in Krippe, Kindergarten, Hort oder in der Kindertagespflege betreuen lassen können, sollen dafür keine Elternbeiträge entrichten müssen. Die Sächsische Staatsregierung und die Kommunalen Spitzenverbände haben sich auf eine einheitliche Regelung für die Erstattung von Elternbeiträgen geeinigt. Die Befreiung von den Entgelten gilt allerdings nur, wenn die Notbetreuung nicht in Anspruch genommen wird.

Für den Zeitraum vom 14. Dezember 2020 bis 17. Januar 2021 wird ein Monatsbeitrag pauschal erstattet. Bei einer fortgesetzten Schließung soll die Entlastung der Eltern über Beitragserstattungen fortgesetzt werden und zwar für jede Woche zu einem Viertel des jeweiligen Monatsbetrages. Die Kosten werden von Kommunen und Freistaat jeweils hälftig aus Mitteln des kommunalen Finanzausgleiches sowie dem Corona-Bewältigungsfonds finanziert.

Die Vereinbarung steht noch unter dem Zustimmungsvorbehalt des Sächsischen Landtages. Wie die Rückerstattung an die Dresdner Eltern im Detail erfolgen soll, wird aktuell durch das Amt für Kindertagesbetreuung intern abgestimmt. 

Die Elternbeiträge für den Montag Januar werden von Eltern mit Kindern in einer städtischen Kindertageseinrichtung und einem SEPA-Lastschriftenmandat am 15. Januar 2021 nicht eingezogen. Ebenso können Eltern mit Kindern in einer städtischen Kindertageseinrichtung, die seit dem 14. Dezember 2020 keine Notbetreuung in Anspruch genommen haben und Elternbeiträge per Dauerauftrag oder manuell überweisen, die Überweisung des Elternbeitrages für den Monat Januar aussetzen.

Servicehotline

Für Fragen der Eltern zur Notbetreuung in den kommunalen Kitas und Horten hat der Eigenbetrieb Kindertageseinrichtungen eine Servicehotline unter 0351 488 51 11 eingerichtet. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind unter dieser Telefonnummer montags bis freitags von 8 bis 14 Uhr zu erreichen.

Downloads

• Sächsische Corona-Schutz-Verordnung (SächsCoronaSchVO) vom 8. Januar 2021

• Listen der Berufsgruppen mit Anspruch auf Notbetreuung

  Stand: 8. Januar 2021

• Formblatt zum Nachweis der beruflichen Tätigkeit für die Notbetreuung

  Stand: 8. Januar 2021