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https://www.dresden.de/de/rathaus/politik/stadtrat/livestream/livestream-20170817.php 22.08.2017 17:07:18 Uhr 15.12.2017 11:22:49 Uhr

Stadtratssitzung vom 17. August 2017

Aufzeichnung des Livestreams nach Tagesordnungspunkten

Die Darstellung folgt dem tatsächlichen Ablauf der Sitzung, zur besseren Orientierung wurden die ursprünglichen Nummerierungen der Tagesordnungspunkte beibehalten.

Beschluss der Tagesordnung

Top 20: Gründung der "Universitätsschule" in kommunaler Trägerschaft zum Schuljahr 2018/19
Top 3: Fragestunde der Stadträtinnen und Stadträte
Top 4: Aktuelle Stunde zum Thema "Starkregen, Hitze, Hochwasser - Wie reagiert die Stadt auf den Klimawandel?"

Top 5.1: Umbesetzung im Jugendhilfeausschuss 

Top 5.2: Umbesetzung im Jugendhilfeausschuss 

Top 8: Temporäre Umbesetzung der Vertretung des Bildungsbüros Dresden im Bildungsbeirat gemäß § 8 (2) der Geschäftsordnung des Bildungsbeirates der Landeshauptstadt Dresden und Stadtratsbeschluss SR/032/2016 für die Zeit vom 14.08.2017 bis 31.12.2018

Top 9: Umbesetzung in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Verkehrsverbund Oberelbe (Z-VOE)

Top 10: Umbesetzung in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Verkehrsverbund Oberelbe (Z-VOE) – Hauptausschuss 

Top 11.1: Satzung zur Änderung der Beherbergungssteuersatzung der Landeshauptstadt Dresden 

Top 11.3: Teilgebiets-Lärmaktionsplan Äußere Neustadt (2016)

Top 12: Tagesordnungspunkte ohne Debatte 

Top 13: Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die Ausführung des Unterhaltsvorschussgesetzes (UhVorschG) durch die Landeshauptstadt Dresden in der ab dem 1. Juli 2017 geltenden Fassung, hier: Aufwendungen für Personal und Leistungen 

Top 15: Bildung und Teilhabe aus einer Hand - dauerhafte Übertragung des Bildungspaketes vom Jobcenter Dresden auf die Landeshauptstadt Dresden 

Top 18: Abschluss einer "Betriebsvereinbarung zur Regelung von Betrieb, Unterhaltung und Lagerung des mobilen Anteils im Zuge der Hochwasserschutzmaßnahmen zum Schutz Dresdens vor Hochwasser der Elbe" mit der Landestalsperrenverwaltung d. Freistaates Sachsen

Top 24: Änderung der Sondernutzungssatzung

Top 11.4: Klimaschutzziele der Stadt erfüllen - Nutzung von Solarenergie beim städtischen Hochbau

Top 14: Neufassung der Satzung der Landeshauptstadt Dresden über die Entschädigung für die ehrenamtliche Tätigkeit bei Wahlen, Volks- und Bürgerentscheiden (Entschädigungssatzung Wahlen, Volks- und Bürgerentscheide) 

Top 21: Erwerb der ehemaligen Tanzschule und Wohnhaus Mary Wigmans, Villa Bautzner Straße 107 

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