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https://www.dresden.de/de/rathaus/politik/stadtrat/livestream/livestream-2016121516.php 24.03.2017 13:58:45 Uhr 24.10.2017 11:33:48 Uhr

Stadtratssitzung vom 15. und 16. Dezember 2016

Aufzeichnung des Livestreams nach Tagesordnungspunkten

Die Darstellung folgt dem tatsächlichen Ablauf der Sitzung, zur besseren Orientierung wurden die ursprünglichen Nummerierungen der Tagesordnungspunkte beibehalten.

Beschluss der Tagesordnung

TOP 3: Fragestunde der Stadträtinnen und Stadträte

TOP 33: Doppelhaushalt 2017/2018 – Mittelumverteilung zugunsten der Förderung zusätzlicher Maßnahmen der Tourismusförderung und Unterstützung der Bewerbung als Kulturhauptstadt auf Grundlage der Beschlussfassung zur V1334/16 

Empfang der Teilnehmer der Paralympischen Spiele und Unterzeichnung Stipendien Olympia-Teilnehmer

TOP 33: Doppelhaushalt 2017/2018 – Mittelumverteilung zugunsten der Förderung zusätzlicher Maßnahmen der Tourismusförderung und Unterstützung der Bewerbung als Kulturhauptstadt auf Grundlage der Beschlussfassung zur V1334/16 (Fortsetzung)

Top 4: Umbesetzung in den Ortsbeiräten 
Top 5: Einigungsverfahren Gremienbesetzung - Ausschuss 
Top 6: Einigungsverfahren Gremienbesetzung - Aufsichtsräte 
Top 7: Bestimmung von Mitgliedern für die Aufsichtsräte der EnergieVerbund Dresden GmbH, der DREWAG - Stadtwerke Dresden GmbH, der ENSO Energie Sachsen Ost AG 

Top 8: Umbesetzung in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Verkehrsverbund Oberelbe (Z-VOE) 

Top 9: Neubesetzung (Vorsitzender) des Umlegungsausschusses

Top 10: Tagesordnungspunkte ohne Debatte (Top 13, 15, 16, 17, 18, 19, 20, 23, 24, 25, 27)

Top 22: Erhöhung der Kapitaleinlage in die Kommunale Immobilien Dresden GmbH & Co. KG

Top 11.1: Richtlinie der Landeshauptstadt Dresden über die Gewährung einmaliger Zuschüsse für Um- und Ausbau von Atelier-, Arbeits- und Probenräumen freischaffender Künstlerinnen und Künstler 

Top 12.2: Verkauf eines Grundstückes in Dresden-Neustadt / Top 12.3: Ausverkauf stoppen - Grundstücke der Landeshauptstadt für Sozialraumplanung und Wohnungsbau sichern! 

Top 12.3: Ausverkauf stoppen - Grundstücke der Landeshauptstadt für Sozialraumplanung und Wohnungsbau sichern!

Top14: Betrauung der Dresdner Verkehrsbetriebe AG (DVB) mit öffentlichen Personenverkehrsdiensten in der Landeshauptstadt Dresden

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