Landeshauptstadt Dresden - www.dresden.de

https://www.dresden.de/de/rathaus/politik/stadtrat/c_01.php 11.12.2017 10:32:14 Uhr 18.12.2017 02:10:48 Uhr

Aktuelles aus dem Seniorenbeirat

19. Sitzung 13.11.17

Stand/Umsetzung Haushalt 2017 – Facharbeit Fachplanungsgremium (FASA) – Bericht der Arbeitsgruppen des SenBR – Arbeitsplan 2018 – Seniorenbüro

Stand/Umsetzung Haushalt 2017

Der Bericht lag nicht vor und wird dem SenBR schriftlich nachgereicht. /E

Facharbeit Fachplanungsgremium

Frau Lohse vom Geschäftsbereich Arbeit, Soziales, Gesundheit und Wohnen  berichtete dem Seniorenbeirat  beim Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Dresden über den Stand der Seniorenarbeit und Altenhilfe in den Ortsamtsbereichen von Dresden.

Es wurde eine Fragebogenaktion auf Ortsamtsebene durchgeführt, um von den Bürgern zu erfahren, welche Probleme im Ortsamtsbereich besonders vordringlich zu lösen sind.
Es gaben insgesamt 367 Teilnehmer ihre Vorschläge bekannt.

Die Hauptthemen waren unter anderem:

  • Bezahlbare altersgerechte Wohnungen
  • Barrierefreie Zugänge
  • Erhalt der Begegnungsstätten
  • Mehr Plätze in der Tages- und Kurzzeitpflege

Die Verwaltung legte folgende Schlussfolgerungen vor:

  • Noch bessere zielgruppenorientierte Fragen an die Betroffenen erarbeiten
  • Finanzierung sicherstellen
  • Wie die erreichten Verbesserungen wirksamer bekannt machen
  • Die Fragebogenaktion ist keine repräsentative Umfrage, aber eine nützliche Ergänzung der Bürgersprechstunden.

Die Mitglieder des Seniorenrates stellten zum Beispiel folgende Fragen:

  • Gibt es eine Statistik für existierende und geplante Pflegeheime?
  • Wie ist der Stand der Kontrolle der Pflege?
  • Ist eine Nachtbetreuung nach ambulanter Augenoperation grauer Star möglich?
  • Wie die eventuelle Unterversorgung mit öffentlichen Toiletten im Ortsamtsbereich lösen?
  • Es fehlt ein Seniorenbüro in Dresden.

Die Mitglieder des Seniorenrates gaben zum Beispiel folgende Anregungen:

  • Vorschläge zur wirksamen Verbreitung von seniorenbezogenen Informationen durch zum Beispiel die Seniorenakademie, Seniorensport, Seniorenchöre, Seniorengruppen in den Kirchgemeinden, … .
  • Über die Möglichkeiten der Trauerarbeit informieren./M

Beschluss Arbeitsplan 2018

Der Vorsitzende des Seniorenbeirates dankt für die Zuarbeiten zum Jahresplan.
Die Bürgermeister sind generell zu den TOP 1 (Berichte aus den Geschäftsbereichen) einzuladen, wird entsprechend im Plan ergänzt

Besuch eines Pflegeheimes als Ergänzung sowie Besuch Betreutes Wohnen. /R

Seniorenbüro Dresden

Hierzu lag eine ausführliche Begründung des Beiratsmitgliedes Dr. Müller vor, die Leiterin des Sozialamtes ist für die Vorbereitungsaktivitäten zuständig, dazu sind Termine festzulegen und die Aufgaben zu fixieren. Eine Planstelle ist eventuell bereits vorhanden. Von Seiten der Stadt gibt es zum Vorhaben eine positive Reaktion. /R

Sonstiges

Information zur Entschädigungszahlung an alle Mitglieder des Seniorenbeirates.
Auswärtstermin bei ENSO am 27.11.2017, 14.00 bis 16.00 Uhr incl. Führung.
Fahrt nach Erfurt – Termin muss noch geklärt werden. /R

18. Sitzung 18.9.17

Berichte der Fraktionen zur Rolle der Senioren/innen in der Politik – Ausweitung Pflegestärkungsgesetz III auf Kommune – Öffentliche Toiletten

Welche Rolle spielen die Senioren in der Politik?
Erschienen waren nicht die Vertreter der Linken; SPD und FDP.

Herr Vogel (AfD):
Er geht auf die demographische Entwicklung ein, bespricht die Lebenserfahrung der Senioren, Wirksamkeit im Ehrenamt, AfD sieht sich in Verantwortung für alle Bürger der Stadt

Diskussion:
Eckoldt: konkrete Angaben fehlen, welche kommunalpolitischen Aktivitäten von AfD?
Vogel: Anträge der AfD werden abgelehnt, allerdings weniger seniorenaffin, Mehrgenerationenhaushalte, Begegnungsstätten, beides wird von AfD gefördert

Dr. Müller: Gedenkkultur, Äußerungen von Herrn Gauland. Wie soll Erinnerungskultur aussehen? Frage nach Wohnberatung
Vogel: Keine konkreten Vorschläge zur Erinnerungskultur, Beratung dazu in Fraktion, Wohnberatung besser durch Wohlfahrtsverbände, sind näher an den Bürgern, Kommunale Beratung als Ergänzung

Dr. Sawatzki: Wie beschäftigt sich AfD mit der Pflege?
Vogel: Pflege muss finanziell und personell gestärkt werden, es besteht großer Leistungsdruck.

Frau Müller (SR): AfD hat keine Zeit für Soziales?
Vogel: Soziales wird berücksichtigt

Dudeck: Betrifft Erinnerungskultur, Gedenktafel für jüdische Opfer,
Herr Vogel wird die Anbringung unterstützen.

Herr Schmehlich (Bündnis 90/Grüne):
Es gibt keine spezielle Seniorenpolitik, sondern immer Politik für alle Bürgerinnen und Bürger, dazu Stärkung des Ehrenamtes, Altersarmut, sozialer Wohnungsbau läuft aus, Sozialpolitik mehr sozialräumlich in den Stadtteilen, durch Ortschaftsverfassung mehr Einfluss in den Stadtteilen.

Dr. Müller: Spezielle Seniorenpolitik ist notwendig, die Verwaltung arbeitet gut.
Schmehlich: Menschen mit speziellen Ansprüchen, Selbstbestimmung muss gewährleistet sein, Verwaltung hat Nachholbedarf.

Grützner: Problem Fußwege, Geld wird nicht verbraucht.

Herr Dr. Böhme-Korn (CDU):
Rente, Pflege gehören zur Bundespolitik, die CDU-Fraktion ist die größte Fraktion mit 21 Mitgliedern, davon 6 über 65 Jahre alt.
Mehr finanzielle Mittel für Fußwege, es fehlt jedoch die Umsetzung der Arbeiten an Fußwegen, Thema Straßenbeleuchtung, Sicherheit, Senioren in der Flüchtlingsarbeit.

Frau Müller (SR): Seniorenunion ist wichtige Einrichtung für die Kommune.

Dr. Michalczik: Rentenproblematik, mehr Mitspracherecht aus den Ländern
Böhme: Seniorenunion versucht, Transparenz zu gewährleisten

Kummer: Kritisiert die Abwesenheit der Vertreter der Parteien als Wertung des Seniorenbeirates, der Seniorenbeirat sollte mehr fordern, der Stadtrat sollte mehr unterstützen.

Dr. Müller: Verbindung der CDU zum Seniorenbeirat ist gut durch den Vorsitzenden, Fußwege – in der Vergangenheit ist wenig passiert, auch beim CDU – geführten Stadtrat; wie soll die Wohnberatung gestaltet werden, bezahlbare Wohnungen wie -?

Böhme-Korn: Kontinuierliche Politik durch Wechsel der Mehrheiten nicht möglich, Wohnberatung/Wohnungspolitik: Neubau kann kein sozialer Wohnungsbau sein, Wohngeld ist der Hauptweg zur Unterstützung.

Dudeck : Übergreifende Stelle zu Wohnungsfragen notwendig. /R

Frau Dr. Sawatzki (SenBR) berichtete über die Ausweitung des Pflegestärkungsgesetz III auf die Arbeit in der Kommune. Es stellt das letzte Gesetz des Bundes dieser Pflegereform dar, das u.a. die Umstellung auf 5 Pflegegrade und die Aufnahme von Demenz enthält und ist am 1.1.17 in Kraft getreten. Ziel ist die Stärkung der lokalen Pflegeberatung die bessere Abstimmung der Leistungen der Pflegeversicherung auf die jeweilige Situation. Die Kommunen sind unter Federführung der Länder verantwortlich für die Vorhaltung der Versorgungsstruktur. Dazu sollen sektorenübergreifende Pflegeausschüsse Empfehlungen für Strukturplanungen erarbeiten. In stationären Pflegeeinrichtungen sollen zusätzliche Betreuungskräfte für Pflegestützpunkte bereitgestellt werden. In Sachsen wird ein Pflegenetz aufgebaut. In Sachsen wird Leipzig als Modellkommune geplant. Ziele sind niedrigschwellige Angebote, altersgerechtes Wohnen, Zuschüsse für WGs und Wohnungsanpassungen, des Weiteren Leistungen für Rehabilitation und Prävention.
Frau Lohse (Sozialamt) stellte die Auswirkungen auf Dresden dar. Die Pflegeberatung wird Pflichtaufgabe der Kommune mit eindeutiger Ausrichtung auf ambulant vor stationär. Das wird Auswirkungen auf die Struktur der Pflegeheime haben hin zu kleineren Einheiten in den einzelnen Quartieren und Unterstützung niedrigschwelliger Angebote. Beratungsveranstaltungen, Pflegestammtische u.ä. sollen für die entsprechende Information sorgen.
In der anschließenden Diskussion wurden Fragen zu Nachbarschaftshelfer, Versicherung, Zimmerbelegung in Pflegeheimen usw. behandelt. /E

„Öffentliche Toiletten in Dresden“

Es lag eine Empfehlung aus der Mitte des Seniorenbeirates an den Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Dresden vor, die die Unterversorgung mit öffentlichen Toiletten in den meisten Stadtgebieten feststellte und Vorschläge darlegte, um den gegenwärtigen Zustand schrittweise zu verbessern.

Die im Seniorenbeirat vertretenen sachkundigen Bürger erarbeiteten folgende Vorschläge:

  • In einer gesamtstädtischen Konzeption ist der Bedarf an öffentlichen Toiletten – einschließlich der Behindertentoiletten – zu ermitteln und der vordringlichste Bedarf auszuweisen.
  • Auch die Gebäude der Stadtverwaltung und der Eigenbetriebe der Stadt sowie die Gebäude der Technischen Werke Dresden sollten in die Öffnung öffentlicher Toiletten einbezogen werden.
  • Die Auffindbarkeit der Standorte der öffentlichen Toiletten in der Landeshauptstadt Dresden sollten deutlicher kommuniziert werden, z.B:
    • durch deutlich erkennbare Hinweisschilder vor Ort
    • auch im Themenstadtplan
    • durch Flyer
    • in den Stadtplänen und Stadtplanausschnitten
    • in Broschüren
    • in den Printmedien
    • in einer App

Der in der Verwaltung der Landeshauptstadt Dresden verantwortliche Geschäftsbereich Umwelt und Kommunalwirtschaft sollte die Mobilität und die Teilhabe am öffentlichen Leben der älteren Mitbürger beachten.

Auch in einer vielleicht zukünftigen Kulturhauptstadt Dresden sollte an die Touristen gedacht werden. /M

17. Sitzung 7.8.17

Kulturhauptstadt 2025 – Bankkonzept/Wanderwege für Dresden – Vonovia Dresden: Bedarf von Sozialwohnungen, Sepia-Konzept

Zur Bewerbung Dresden als Kulturhauptstadt 2025 berichtete Herr Hoffmann, Leiter des Kulturhauptstadtbüros.
2025 können sich Deutschland und Slowenien bewerben. Folgende Fragestellungen sind insbesondere in der Bewerbung zu beachten: Warum soll Dresden Kulturhauptstadt werden? Was hat Europa von Dresden als Kulturhauptstadt? 60 % der Dresdner kennen die Bewerbung, zur Finanzierung gibt es noch keine Aussage, wie sind Bahn, Flughafen, Hotels usw. auf eine Bewerbung vorbereitet? Eine der Hauptfragen ist: Wie gehen wir miteinander um, wie werden ALLE Bürger einbezogen? Bis jetzt existieren 13 Projekte. Aus Deutschland bewerben sich 8 Städte.

Dr. Ritter, Seniorenbeirat, ergänzte: Bei der jetzigen älteren Generation hält sich die Begeisterung in Grenzen, bis 2025 vergehen noch fast 9 Jahre. Folgende konkrete Vorschläge wurden unterbreitet (ohne Rangfolge): Einbeziehung aller Festivals, Festspiele und städtischer Feste, Dresden singt und musiziert (alt und jung), Dynamo-Stadion für Konzerte etc., Mehrzweckhalle zusätzlich zum Kulturpalast, Museum für moderne Kunst, Beispiele für moderne Architektur (Lingner – Stadt ???), Kunst im öffentlichen Raum (gesamtes Zentrum, alle Bürger, auch Zugereiste) auf/in Dresdner Straßen, Häusern, Plätzen, Gärten, Kirchen, Höfen, Theatern, Wissenschaftseinrichtungen, Industrie - immer unter dem Gesichtspunkt : Alle Dresdner, jung und alt, unsere Nachbarn Polen, Tschechien - Konzeption Zukunftsstadt.

Schwerpunkte der Diskussion waren: Herr Dr. Michalczyk – Frage nach der Erinnerungskultur 13. Februar 1945, Herr Kummer zu Baukultur/Architektur, Busbahnhof, Zugverkehr, Flughafen. /R

Frau Eva Meyer vom Amt Stadtgrün berichtete vom Stand des Bankkonzeptes für Dresden, das seit 2012 umgesetzt wird. Die vorbereitenden Arbeiten, wie Gestaltungshandbuch, Aufwertungskonzept, seniorengerechte Bänke wurden abgeschlossen und in das Bankkonzept eingearbeitet, für das die Fortschreibung bis 2025 geplant ist. Für die Festlegung der Banktypen gelten verschiedene Kriterien, wie z.B. Typ im Bestand, Umgebung, Bevölkerungsstruktur und -dichte sowie Charakteristik der jeweiligen Stadträume wie Innenstadt, städtische Achsen, Denkmalschutzbereiche, Ortskerne und Landschaftsräume. Die Banktypen unterscheiden sich im Preis von etwa 1500 € bis zu 500 €. Die Anzahl der Bänke wurde von 2700 im Jahr 2010 auf 3100 im Jahr 2016 erhöht. Leider sind auch Schäden durch Vandalismus zu beklagen, die die begrenzten finanziellen Spielräume zusätzlich belasten. Der weiterhin bestehende größere Bedarf erfordert eine Zuweisung von 100 T€/a, die jedoch nicht im Haushalt 2017/18 eingestellt ist. Die schrittweise Realisierung sollte dann ab 2019 erfolgen. Durch Einwerbung von Spenden konnten 25 Bänke realisiert werden. /E

Weiterhin berichtete Frau Inge Ulrich über die komplizierte Situation der Pflege der Wanderwege. Die Zuständigkeit der vorhandenen Wanderwege ist je nach Widmung auf drei städtische Ämter verteilt, weil eine gesetzliche Grundlage der Trägerschaft fehlt. Weiterhin wird die Markierung durch Vereine, Privatpersonen und Verbände durchgeführt, wobei z.T. die Kosten von der Stadt übernommen werden. Probleme treten immer wieder auf, wie z.B. Sperrung durch Privateigentümer, fehlende gesetzliche Grundlage für erforderliche Umleitungen, zu geringe finanzielle Mittel, noch keine durchgängige Durchsetzung des kommunalen Wasserrechtes (5 m beidseitig von Bächen), Vandalismus. Auf dem Themenstadtplan der LH Dresden werden jedoch alle Wanderwege dargestellt. Für den schrittweisen Ausbau wird ein Konzept erarbeitet, wofür der Seniorenbeirat in einem Antrag an den OB um Einbeziehung der Ortsbeiräte und des Seniorenbeirates bittet. /E

Vonovia, Bedarf von Sozialwohnungen, Gesunde Nachbarschaft, Bedeutung/Finanzierung Sepia-Konzept BE Frau Pansa (GF Region Südwest).

37000 Wohnungen in Dresden, Kooperation Sepia in „Selbstbestimmt Leben im Alter“, 2013 Vertrag mit Dräger - Werk, 288.000 Euro an Zuwendungen für Senioren, 80.000 €/a für Nachbarschaftszentrum, wird von 50 bis 60 Personen genutzt, es gibt einen Wochenplan mit Veranstaltungsangeboten, Informationen, Sepia für Stadtteil Leuben, in allen Stadtteilen werden Veranstaltungen angeboten.

Umbau Wanne in Dusche kein Problem (zur Verlängerung des Wohnens in den eigenen Wänden).

Diskussion: Frage nach Nachbarschaftshilfe, welche Wohnungen haben Aufzüge? Konzeption für Aufzugseinbau?

Der umfangreiche Fragenkatalog von Herrn Dr. Müller (Seniorenbeirat) wird schriftlich beantwortet. /R

16. Sitzung 22.5.17

Bericht aus GB Soziales – Entgelte für Sportstätten – Umsetzung UN-Behindertenrechtskonvention – „Vielfältiges und weltoffenes Dresden“ – Mobilität – Sportangebote für Senioren

BMin Dr. Kaufmann berichtete über die diesjährige Seniorenkonferenz, die sich durch eine sehr gute Teilnahme und rege Beteiligung insbesondere der AG auszeichnete und dankte den Beteiligten. Schwerpunkt war die Seniorenarbeit in den Wohnquartieren. Frau Lohse wies auf die Beratung über die Verzahnung professioneller mit ehrenamtlicher Arbeit hin. Beide schätzten die Seniorenkonferenz als sehr erfolgreich ein. /E

Durch die Übernahme der Bäder in die Bäder GmbH (Tochter der Drewag) und Änderungen bei der Umsatzsteuer ist eine Neuregelung der Sportstättengebührensatzung nach zehn Jahren erforderlich geworden. Die Zugangskriterien bleiben unverändert, d.h. Vorrang für den Schulsport und die Kitas, dann für die Vereine. Neu aufgenommen wurden u.a. Angebote für Nutzer 50+ und Rehasport. Der SenBR stimmte der Vorlage einstimmig zu. /E

Dieser Aktionsplan stellt eine Fortschreibung des 2013 vom SR beschlossenen Aktionsplan zur Umsetzung UN-Behindertenrechtskonvention dar. In sieben Arbeitsgruppen wurden die folgenden Handlungsfelder unter Führung einer Lenkungsgruppe, in die sowohl die jeweils beteiligten Organisationseinheiten der Stadt als auch die externen Akteure und Vertretungen einbezogen waren, bearbeitet:

  • Bildung,
  • Mobilität und Barrierefreiheit,
  • Wohnen,
  • Arbeit und Beschäftigung,
  • Kultur, Sport, Freizeit, Spiel und Tourismus,
  • Gesundheit und Pflege,
  • Barrierefreie Kommunikation und Information, Teilhabe am politischen und öffentlichem Leben, Bewusstseinsbildung.

Die Ergebnisse werden als Fortschreibung in den konkreten Maßnahmen formuliert.
Der SenBR stimmte der Vorlage mehrheitlich zu. /E

Frau Dr. Günter aus dem GB OB gab einen Überblick über die Vorlage „Wir entfalten Demokratie. Vielfältiges und weltoffenes Dresden“. Sie stellt die Fortführung des SR-Beschlusses von 2009 mit neuer, aktueller Ausrichtung dar. Die wesentlichen Ziele und Handlungsbereiche sind:

  • Stärkung eines demokratischen Gemeinwesens,
  • Abbau von Erscheinungsformen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit
  • Förderung politischer sowie historisch-politischer Bildung
  • Förderung gesamtgesellschaftlicher Integration hin zu einer inklusiven Gesellschaft.

Das zentrale Anliegen liegt in der Mobilisierung der Zivilgesellschaft zur aktiven Beteiligung an der Fortschreibung und der Umsetzung des Handlungsprogramms.

Der SenBR stimmte nach ausführlicher Diskussion der Vorlage mehrheitlich zu. /E

Zu Themen zur Mobilität war der Amtsleiter des STA Prof. R. Köttnitz eingeladen. Herr Kummer (SenBR) stellte in seinem Eingangsstatement einige Missstände und Erschwernisse für Senioren in diesem Handlungsgebiet, sprich Straßen, Fußwege, Wanderwege, Grundstückseinfahrten usw., vor und drängte auf zeitnahe Abhilfe und Vermeidung bei Neubauten.
Prof. Köttnitz erläuterte den Stand von Umsetzungen des Fußwegekonzeptes und stellte die Fertigstellung zum Jahresende 2017 in Aussicht. Weiterhin erläuterte er den Bearbeitungsstand, auszuräumende Hindernisse und die Ziele für den Elberadweg, Übigau, E-Rad, Winterdienst, Anliegerpflichten usw.

In der heftigen Diskussion waren die folgenden Themen Schwerpunkte.
Elberad- und Wanderweg : Herr Kummer fordert eine klare Bezeichnung, in bestimmten Bereichen sollten zwei Wege nebeneinander geschaffen werden, weiterhin wird die Oberfläche des Körnerweges bemängelt .Lt. Köttnitz sind zwischen Fährgarten Johannstadt und Blauem Wunder zwei Wege in der Planung, Flora und Fauna sind zu beachten, max. sind 3,0 m Wegbreite wegen des Naturschutzes zulässig. Die Gestaltung des Körnerweges kann nur gemeinsam mit dem Denkmalschutz vorgenommen werden. Weiterhin ist die Situationen Parkplatz Blaues Wunder./.Radweg und die Querung des Schillerplatzes mit Rollstühlen und Rollatoren sehr problematisch. Das Problem Fußweg Karcher Allee (Anfrage von Dr. Müller (SenBR)), wird lt. Köttnitz in Reparaturplan aufgenommen. Frau Dr. Haufe (SenBR) weist darauf hin, dass der barrierefreie Zugang zu öffentlichen Gebäuden sowie die Ausstattung mit Induktionsschleifen noch erhebliche Lücken aufweist, z.B. auch im neuen Kulturpalast.
Der SenBR beschließt einstimmig zwei Handlungsvorschläge an den OB zu den Themen Komplexer Winterdienst - Konzeption Fußverkehr und das Rahmenkonzept Fußverkehr./R

Herr Baumgarten, Haupt-GF des Stadtsportbundes Dresden erläuterte die Situation der Sportangebote für Senioren in Dresden.
In Dresden sind 2017 über 100.000 Einwohner als Mitglied eines der 375 Sportvereine sportlich aktiv. Neben dem Fußball mit über 12.000 Mitgliedern hat Dresden als Herausstellungsmerkmal über 11.000 Mitglieder im Bereich der Wanderer/Kletterer/Bergsteiger. In der weiteren Entwicklung werden die Angebote für Senioren stärkeres Gewicht erhalten, z.B. Bereich Reha und Gymnastik. Dazu dienen die Einführung von Präventivtagen als Angebote für Interessenten 50+. /R

15. Sitzung 27.3.17

Seniorenzentrum „Prager Zeile“

Der Antragsteller begründete die Einberufung dieser Sondersitzung mit der gebotenen Dringlichkeit, da der beschließende Sozialausschuss am 28.3.17 tagt und der Beschluss spätestens am 31.3.17 dem Betreiber vorliegen muss, um ein endgültiges Schließen der Einrichtung zu verhindern. Der Antrag sieht einen städtischen Zuschuss für zwei Jahre vor.

Der Geschäftsführer des Betreibers ASB, Herr Grundmann, erläuterte die jetzige Situation, die durch Mieterwechsel eine immer geringere Auslastung durch Senioren für das „Betreute Wohnen“ und deren angeschlossenes Begegnungszentrum zur Folge hat. Die ASB als Betreiber ist durch die dadurch entstehenden Verluste nicht mehr in der Lage, ohne (städtische) Zuschüsse die Einrichtung weiter zu betreiben. Die Initiative zu diesem „Rettungsantrag“ kam von den Bewohnern der „Prager Zeile“, damit das BGZ als wichtige Unterstützung den Bewohnern für das Leben in der eigenen Wohnung erhalten bleibt. Die ASB will den vorgeschlagenen Zeitraum von zwei Jahren nutzen, mit anderen Trägern ein neues Finanzierungskonzept ab 2019 zu erarbeiten.

Die Sozialbürgermeisterin Dr. Kaufmann wies auf die Fachförderrichtlinie der Stadt hin, auf deren Grundlage Anträge genehmigt werden können. Das heißt, dass von der bisherigen Innenorientierung des BGZ auf eine Öffnung zum Wohnumfeld hin entsprechend der Fachförderrichtlinie, Leistungstyp „Begegnungsstätte“, orientiert werden müsse. Das Sozialamt sagte seine Mitarbeit und Kooperation zu.

Der Beirat stimmte mit großer Mehrheit dem Antrag zu.
(nachrichtlich: der Finanzausschuss und der Sozialausschuss(28.3.17) stimmten dem A. einstimmig zu.)

14. Sitzung 13.3.17

OB über Schwerpunkte und Ziele – Richtlinie soziale Mietwohnungsbauförderung – Seniorenzentrum „Prager Zeile“ – Förderungen nach Fachförderrichtlinie – Ambulante Pflege – Stationäre Pflege – Senioren unter Migranten – Fachplan Seniorenarbeit und Altenhilfe

Oberbürgermeister Dirk Hilbert stellte seine Prioritäten in der Seniorenpolitik vor und betonte die Bedeutung der Einbeziehung der Senioren in allen Bereichen der Stadtpolitik und sagte seine Unterstützung für spezielle Belange der Senioren zu. Am Beispiel der angestrebten Bewerbung der Stadt als Kulturhauptstadt 2025 stellte er Vorstellungen zu Mitmachprojekten, z.B. „zusammen leben“ vor. In der anschließenden anregenden Diskussion wurden von den Mitgliedern des Seniorenbeirates Hinweise auf dringliche Lösungen von Problemfeldern gegeben, z.B. die zu zögerliche Umsetzung der Forderungen und Vorschläge aus dem „Holperatlas“, um den Senioren ein Verbleiben im Alter in ihrem gewohnten Wohngebiet zu ermöglichen und zu verbessern. Dafür wäre es wichtig, vor der Einreichung des nächsten Haushaltsentwurfes auch den Seniorenbeirat mit einzubeziehen, um dessen Prioritäten zu erkennen und zu berücksichtigen. /E

Herr Dr. Glatt (Stadtplanungsamt) stellte die Dresdner Richtlinie zur sozialen Mietwohnungsbauförderung vor. Sie ist seit dem 9.12.2016 gültig und ergänzt die Landesrichtlinie 2017/2018/2019. Gefördert werden die Neuschaffung von Wohnraum mittels Baukostenzuschuss für Neubau, Umbau und Ausbau. Es gibt sowohl Mietpreis -, als auch Belegungsbindung. Es geht vorrangig um Haushalte, die nicht angemessen versorgt werden können, weiterhin um familiengerechtes, altengerechtes und barrierefreies Wohnen.

Folgende Prioritäten sind gesetzt:

  • Neubau vor Umnutzung und Sanierung
  • Förderung des kommunalen und privaten Wohnungsbaus
  • Die Wohnungsgrößen sollen dem städtischen Bedarf entsprechen (1,2 und  5 bis 6 Personen

Dazu werden Wohnungsbaustandards festgelegt nach Größe der Wohnungen und Zimmer, Grundriss und Ausstattung der Wohnungen sowie Gebäudeausstattung und Barrierefreiheit der Wohnungen und Gebäude.
Die Mietbindung beträgt 15 Jahre.

Fragestellungen des Seniorenbeirates:
Was wird nach den 15 Jahren Mietbindung ?
Antwort: Wohnungen gehen an den freien Wohnungsmarkt.

Zur Aufzugsproblematik, die eine Frage der Kosten ist und später ein Problem der Betriebskosten der Mieter wird. /R

Der Antrag „Erhalt des Seniorenzentrums Prager Straße“ wurde sehr kontrovers diskutiert und die Stellungnahme des Betreibers gefordert. Der Beirat vertagte den Antrag. /E

Die Vorlage „Förderung von Angeboten nach Fachförderrichtlinie Sozialamt vom 19. Oktober 2009 in den Haushalten 2017 und 2018“ wurde von Herrn März/Sozialamt vorgestellt. Die umfangreiche Vorlage wurde insbesondere in den Unterpunkten Beratungs- und Begegnungszentren, Seniorenbegegnungsangebot, Geropsychiarische Hilfen, Seniorenselbsthilfe und Seniorenarbeit und Altenhilfe tiefgründig erläutert. /R

Zur aktuellen Situation der ambulanten Pflege gem. Pflegestärkungsgesetz (PSG II und III) gibt es Beratungs- und Hilfsangebote durch das Soziale Pflegenetz Dresden. Es ist geleitet vom Grundsatz ‚ambulant vor stationär‘, um den Pflegebedürftigen so lange wie möglich ihr gewohntes Lebensumfeld zu ermöglichen. Gegenstand ist auch eine leistungsgerechte Bezahlung der Pflegedienste. Über die Auswirkungen des PSG informierten Frau Haubold und Klinger Klinger von einem Seniorenberatungszentrum. Interessierte Senioren und ihre Angehörigen können diese kostenfreien Angebote des Pflegenetzwerkes wahrnehmen. Das Sozialamt hat dazu ein Informationsblatt mit den Kontaktdaten erstellt, das dort erhältlich ist. /E

Zur Gesundheitsförderung und Prävention in stationärer Pflege berichtete der Geschäftsführer der Kultus GmbH, Matthias Beine. Er stellte die positive Entwicklung sowohl in der qualitativen Bewertung des MEK als auch in den betriebswirtschaftlichen Ergebnissen dar. So wurde z.B. in Altleuben eine Wohnstätte fertiggestellt und die Sanierung des Altbaus/Remise begonnen. Er berichtete über Projekte der Prävention in Bereichen der Medikamentenversorgung und ärztlicher Präsenz, Grippeschutz und Sturzvermeidung sowie Sucht im Alter. Ziel dieser Maßnahmen ist immer die Gewährleistung einer optimalen Lebenswelt im Alter. /E

Von den speziellen Problemen von Senioren unter Migranten sprach eine betroffene Rußlanddeutsche. So bilden die oft geringen Renten (bei gestiegenen Mietpreisen) und mangelnde deutsche Sprachkenntnisse große Probleme. Frau Lohse/Sozialamt wies auf Ansprüche mittels Antrag, z.B. auf Wohngeld hin. Entsprechende Beratungsmöglichkeiten bieten die Seniorenberatungszentren. /E

Frau Lohse/Sozialamt berichtete vom Arbeitsstand des Fachplans Seniorenarbeit in Dresden, der sich z.Zt. im Stadium der Bürgerbeteiligung befindet und zur Seniorenkonferenz am 17.-18.5.17 als Arbeitsgrundlage vorgestellt wird. /E

13. Sitzung 16.1.17

Bericht aus dem GB Soziales - Wohnberatungsstelle für alters- und behindertengerechtes Wohnen - Wohnkonzept – Seniorenkonferenz – Obdachlose in Dresden

Zu Beginn der Sitzung informierte die Bürgermeisterin für Soziales, Frau Dr. Kristin Kaufmann, über den Verfahrensstand zur Gründung einer städtischen Wohnungsbaugesellschaft. So soll eine Vorlage der Verwaltung im Februar in die Gremien des Stadtrates überwiesen werden, so dass die Gründung der Gesellschaft im März 2017 erfolgen kann. Die Verwaltung schlägt die Gesellschaft als GmbH & Co KG mit Einlagen (gleichzeitig auch Haftung) von 25 + 15 T€ vor. Ziel der Gesellschaft sei, neben den Genossenschaften und dem freien Markt, Sozialwohnungen für Menschen mit Wohnberechtigungsschein neu zu bauen. Dafür werden Landesfördermittel eingeworben. Die Baukosten sollen die Höhe von 2.200 €/m² nicht überschreiten. Somit soll die Kaltmiete unter 7 €/m² und damit unterhalb der KdU-Obergrenze liegen. /E

Der Seniorenbeirat befasste sich mit dem Antrag der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat der Landeshauptstadt Dresden über die Errichtung einer Wohnberatungsstelle für alters- und behindertengerechtes Wohnen. Der Fraktionsgeschäftsführer Thomas Feske begründete namens der Fraktion den Antrag. Die teilnehmende Beigeordnete für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Wohnen, Bürgermeisterin Frau Dr. Kristin Klaudia Kaufmann brachte zum Ausdruck, dass die Verwaltung den Antrag für richtig und wichtig halte. Nach intensiver Diskussion gab der Seniorenbeirat dem Antrag der Fraktion DIE LINKE seine Zustimmung. /K

Frau Maly aus dem GB Soziales berichtete über den Stand der Erarbeitung eines Wohnkonzeptes. Die AG Wohnkonzept wurde bereits Nov. 2011 gegründet und wird die erarbeitete Vorlage mit Schwerpunkten, Zielen und Instrumenten im Februar 2016 dem Stadtrat und seinen Gremien zur Beratung und Beschlussfassung übergeben. Inhalt dieser Vorlage sind die Prognosen der Bevölkerungs- und Wohnungsmarktentwicklung, die Tätigkeit des zu gründenden kommunalen Wohnungsunternehmens und die Wohnwünsche der Bevölkerung. Als Zeitrahmen werden ein Ausblick, bzw. Maßnahmen bis 2020 gesetzt.

Zielstellung ist ein ausgewogener Wohnungsmarkt, differenziert nach Bedarfsgruppen, Sicherung der Wohnungsversorgung für bestimmte Bedarfsgruppen, Erhaltung der Qualität im Wohnumfeld und Wohnberatung. Dabei sollen alle Akteure auf dem Wohnungsmarkt mit einbezogen werden. /R

Frau Lohse vom Sozialamt informierte den Seniorenbeirat über Grundideen zur Vorbereitung und Durchführung der diesjährigen Seniorenkonferenz der Landeshauptstadt Dresden, die für den 17. und 18. Mai 2017 vorgesehen ist. /K

Zur Lage im Bereich der Obdachlosigkeit informierte Frau Fiedler vom Sozialamt. Sie gab einen Umriss zum Bereich der Wohnungsnotfälle, wozu neben der Obdach- auch die Wohnungslosigkeit gehört. Sie erläuterte sowohl die strukturell bedingten Gründe (Wohnungsmarkt, Arbeitsmarkt, Gesellschaftsstruktur, Bildung) als auch die individuell bedingten Gründe (Arbeitslosigkeit, fehlende soziale und familiäre Bindung, psychische Probleme, Sucht, Schulden).
Ca. 300 Personen sind z.Zt. in Dresden obdachlos, davon sind 45 älter als 65 Jahre. Die Gründe für diesen Personenkreis sind im wesentlichen Sucht, psych. Probleme, schlechter Gesundheitszustand, Altenheim wird abgelehnt und Schulden. Insbesondere Wohnungslose mit Pflegebedarf wollen im gewohnten Umfeld bleiben.
Die zuständigen Akteure für diesen Bereich sind Sozialamt, Jobcenter, Gesundheitsamt, Jugendamt, Übergangswohnheime.
Als Hilfsmaßnahmen zur Vermeidung von Wohnungsnotfällen stehen u.a. Prävention mit Sozialamt, Hilfestellung bei Mietschulden, Intervention bei Räumungsklagen, Schuldenberatung zur Verfügung. Derzeit stehen 7 Übergangswohnheime mit 290 Plätzen (z.T. mit Hund) in Dresden zur Verfügung. Für ältere Obdachlose existieren 20 Plätze zum Dauerwohnen, barrierefrei, die die AWO betreibt. Die Auslastung der Wohnheime betrug 2015 91%, d.h. jeder Obdachlose bekommt einen Platz.
Für diese Nothilfen stehen zurzeit im Haushalt 3 Mio. € für Wohnheime und 600 T€ für Beratung zur Verfügung. /R

Hier finden Sie die Berichte früherer Beiratssitzungen:

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