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https://www.dresden.de/de/rathaus/dienstleistungen/c_Immissionsschutz_Genehmigungsverfahren.php 25.08.2016 10:24:02 Uhr 21.10.2017 23:34:33 Uhr

Immissionsschutz: Genehmigungs- und Anzeigeverfahren

Immissionsschutzrechtliche Genehmigungsverfahren

Für bestimmte industrielle oder gewerbliche Anlagen, die eine besonders hohe Umweltrelevanz aufweisen können, sind immissionsschutzrechtliche Genehmigungen zu erteilen. Dabei wird bereits im Rahmen des Genehmigungsverfahrens geprüft und beurteilt, ob die Anlage dem Stand der Technik entspricht, Grenzwerte eingehalten werden und hinreichend Maßnahmen zum Schutz der Umwelt beinhaltet sind oder ob vorsorglich bei Überschreitung gesetzlicher Vorgaben Festlegungen zur Belastungsminderung getroffen werden müssen. Das Umweltamt führt Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz und ergänzenden Rechtsvorschriften durch und berät gern im Vorfeld über Form und Inhalt der Antragstellung sowie Genehmigungszuständigkeiten. Die zentral im Freistaat Sachsen eingeführten Antragsformulare können eingesehen und abgerufen werden unter

Betriebseinstellung nach § 15 Abs. 3 Bundes-Immissionsschutzgesetz

Beabsichtigt ein Betreiber, den Betrieb einer nach BImSchG genehmigungsbedürftigen Anlage einzustellen, so hat er dies unter Angabe des Zeitpunktes der Einstellung gemäß § 15 Abs. 3 BImSchG unverzüglich anzuzeigen. Der Anzeige sind Unterlagen über die vorgesehenen Maßnahmen zur Erfüllung der sich aus § 5 Abs. 3 ergebenden Pflichten beizufügen. Für Anlagen im Zuständigkeitsbereich der Landeshauptstadt Dresden benutzen Sie bitte den beigefügten Formularsatz. Weitere Informationen zur Betriebseinstellung können formlos beigefügt werden.

Verordnung zur Begrenzung der Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen bei der Verwendung organischer Lösemittel in bestimmten Anlagen (31. BImSchV)

Bei zahlreichen technischen Verfahren und Tätigkeiten werden flüchtige organische Verbindungen (VOC = Volatile Organic Compounds) als Lösemittel eingesetzt. Die 31. BImSchV wendet sich an die Betreiber von Anlagen, die unter Verwendung von VOC bestimmte Tätigkeiten ausführen. Eine Anlage fällt unter die 31. BImSchV, wenn sie bei einer Tätigkeit nach Anhang II der Verordnung die in Anhang I genannte Mengenschwelle des jährlichen Lösemittelverbrauchs überschreitet. Ist dies der Fall, muss der Betreiber die Anlage vor ihrer Inbetriebnahme der zuständigen Behörde anzeigen. Wesentliche Änderungen an der Anlage sind der Behörde vor ihrer Durchführung anzuzeigen.

Kontakt zum Umweltamt Dresden

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