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https://www.dresden.de/de/rathaus/dienstleistungen/bodenordnungsverfahren_d115.php 01.10.2015 14:28:04 Uhr 17.10.2017 14:58:34 Uhr

Bodenordnungsverfahren

Bodenordnungsverfahren werden durchgeführt, um ungünstig geschnittene Flurstücke so neu zu gestalten, dass sie entsprechend den Festsetzungen eines Bebauungsplanes oder innerhalb eines im Zusammenhang bebauten Ortsteils baulich genutzt werden können. Bodenordnungsverfahren können freiwillig (Grundstückstausch, freiwillige Umlegung) oder gesetzlich (gesetzliche Umlegung bzw. vereinfachte Umlegung) durchgeführt werden. Beteiligte am Bodenordnungsverfahren sind Grundstückseigentümer, Inhaber von Rechten an Grundstücken sowie die Stadt. Der Nutzen von Bodenordnungsverfahren liegt zuerst bei den Eigentümern, deren Grundstücke durch Neuordnung im Wert steigen.

Umlegungsverfahren (nach Baugesetzbuch §§ 45 -79 )

Sobald eigentumsrechtliche Regelungen von Grund und Boden wegen Entwicklungsabsichten in Gebieten von Bebauungsplänen oder auch in Gebieten nach § 34 BauGB erforderlich sind, sollen diese vornehmlich auf privatrechtlichen Wege (An-/Verkauf, Tausch von Flurstücken/Flurstücksteilen) getroffen werden.
Nicht immer ist eine Einigung auf Grund komplizierter Eigentumsverhältnisse, unterschiedlicher Interessenlage und mangelnde Mitwirkungsbereitschaft möglich, so dass ein gesetzliches Umlegungsverfahren zur Regelung durchgeführt werden muss.
Im Verfahren werden die Flurstücke nach Lage, Form und Größe neu geordnet, so dass die Vorgaben des Bebauungsplanes umgesetzt werden können.  Das Eigentum eines Jeden geht im Verfahren nicht verloren, sondern setzt sich lediglich in veränderter Form fort. Dabei soll jedem Eigentümer ein Grundstück mit mindestens dem gleichen Wert, welches sein  ursprüngliches Grundstück hatte, zugeteilt werden.
Beteiligte am Umlegungsverfahren sind die Grundstückseigentümer, die Rechtsinhaber und die Stadt.
Die  Verfahren werden durch die Geschäftsstelle des Umlegungsausschusses betreut. Die maßgeblichen Beschlüsse obliegen dem Umlegungsausschuss. Im Gegensatz zu einer privatrechtlichen Regelung bedarf es keiner Hinzuziehung eines Notares.  Es fallen keine Ver-messungs- und Grundbuchkosten, i. d. R. auch keine Grunderwerbsteuer an. Durch die Ei-gentümer sind jedoch die umlegungsbedingten (nicht planungsbedingten!) Vorteile in Geld auszugleichen.
 

Vereinfachte Umlegungsverfahren (nach Baugesetzbuch §§ 80 - 84)


Vereinfachte Umlegungsverfahren werden durchgeführt, wenn ein geringer Bodenordnungsbedarf gegeben ist. Die Flurstücke müssen aneinandergrenzen oder in enger Nachbarschaft liegen. Die Tauschflächen dürfen eigenständig nicht bebaubar sein. Ziel der vereinfachten Umlegung ist ebenso wie bei der Regelumlegung (§§ 45 - 79 BauGB) die Umgestaltung in zweckmäßig geordnete Grundstücke einschließlich der Herbeiführung einer ordnungsgemäßen Erschließung. Da die Regelungen weniger eingriffsintensiv und nur in kleinen Gebieten Anwendungen finden, bedarf es keiner Umlegungsanordnung durch die Gemeinde. Ebenso entfällt die Verfügungs- und Veränderungssperre. Maßgeblicher Verwaltungsakt ist einzig der Beschluss über die vereinfachte Umlegung (§ 82 BauGB). Die Beschlussfassung obliegt dem Umlegungsausschuss.   
 

Vereinbarte amtliche Umlegung nach Baugesetzbuch § 11

Die Grundstückseigentümer untereinander und die Gemeinde vereinbaren im Rahmen eines städtebaulichen Vertrages nach § 11 BauGB den Inhalt des Bodenordnungsverfahrens. Durch die aktive Beteiligung der Eigentümer bei der Erarbeitung der Umlegungsbedingungen kann die Akzeptanz vergrößert und das Verfahren beschleunigt werden. Die Durchführung im amtlichen Verfahren dient der Rechtssicherheit für die Beteiligten.  

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