Stadtrat tagt am 22. März im Plenarsaal des Neuen Rathauses

Der Stadtrat tagt am Donnerstag, 22. März 2018, 16 Uhr, im Neuen Rathaus, Plenarsaal, Rathausplatz 1.　

Tagesordnung in öffentlicher Sitzung:　

1 Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse　

2 Bericht des Oberbürgermeisters　

3 Aktuelle Stunde zum Thema „Sachstand und Ausrichtung der Bewerbung Dresdens als Kulturhauptstadt Europas 2025"　

4 Fragestunde der Stadträtinnen und Stadträte – eine Runde　

5 Einigungsverfahren Gremienbesetzung – Beirat　

5.1 Umbesetzung im Seniorenbeirat　

6 Einigungsverfahren Gremienbesetzung – Ortsbeirat　

6.1 Umbesetzung im Ortsbeirat Pieschen　

7 Wahl von sieben Vertrauenspersonen als Beisitzerinnen bzw. Beisitzer für den Schöffenwahlausschuss beim Amtsgericht Dresden für die Amtsperiode 2019 bis 2023　

8 Tagesordnungspunkte ohne Debatte　

9 Vertagungen aus der letzten Stadtratssitzung vom 1. März 2018　

9.1 Neuordnung des Verkehrsraums um den Neustädter Markt zugunsten des Fuß- und Radverkehrs　

9.2 Optimierung der Prüfung und Abrechnung von Fördermittelausreichungen　

10 Sportförderrichtlinie der Landeshauptstadt Dresden (LHD) – Übergangsregelung zur Anmietung der Margon Arena (Teil B, Punkt 8.2 (1))　

11 Gymnasium Dreikönigschule, Sanierung und Erweiterung Haus A, Sanierung Haus C und Sanierung Haus B mit Neugestaltung Außenanlagen, Louisenstraße 42 in 01099 Dresden　

12 Gesamtsanierung 15. Grundschule, Görlitzer Straße 8 in 01099 Dresden im Sanierungsgebiet Äußere Neustadt (SGÄN)　

13 19. Grundschule "Am Jägerpark", Energetische Sanierung Schulgebäude　

14 Aufhebung der Satzung der Landeshauptstadt Dresden zur Durchführung von Einwohneranträgen, Bürgerbegehren sowie Bürgerentscheiden (Bürgerentscheidsatzung) vom 8. Juni 2006　

15 Änderung des § 6 Absatz 1 der Polizeiverordnung der Landeshauptstadt Dresden als Kreispolizeibehörde zur Abwehr von Gefahren für die öffentliche Sicherheit und Ordnung in Dresden (PolVO Sicherheit und Ordnung)　

16 Verwaltungsunterbringung 2030 – Ziele und Standortkonzept für das Stadtzentrum　

17 Neues Verwaltungszentrum am Standort Ferdinandplatz – Projektentwicklung　

18 Interimsunterbringung der Organisationseinheiten aus dem Objekt Grunaer Straße 2/St. Petersburger Straße 9　

19 Bebauungsplan Nr. 357C, Dresden-Neustadt Nr. 41, Leipziger Straße/Alexander-Puschkin-Platz, hier:　

1. Abwägungsbeschluss　

2. Satzungsbeschluss sowie Billigung der Begründung und der zusammenfassenden Erklärung nach § 10 a Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan　

20 Beteiligung der Landeshauptstadt Dresden am Bundesförderprogramm Zukunft Stadtgrün　

21 Anlagepolitik nach ethischen, sozialen und ökologischen Grundsätzen　

22 Erweiterung des Handlungsprogrammes „Aufwachsen in sozialer Verantwortung” auf ausgewählte Horte und Grundschulen　

23 Stadtratsbeschluss zum grundhaften Ausbau und zur Wegweisung touristischer Fernradwege im Stadtgebiet der Landeshauptstadt Dresden　

24 Schaffung eines Ortskerns für Tolkewitz - Rahmenplanung Nr. 787 „Seidnitz/Tolkewitz“ jetzt vorantreiben　

Nachtrag　

In öffentlicher Sitzung: 　

27 Aktuelle Stunde zum Thema: „Saubere Luft ohne Fahrverbote? – Herausforderungen für die Landeshauptstadt nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts“　

Dafür entfällt die bisher auf Tagesordnungspunkt 4 geladene Fragestunde der Stadträtinnen und Stadträte nach § 19 Abs. 3 GO-SR.　

　

Gebärdendolmetscher sind in der ersten Hälfte der Stadtratssitzung im Einsatz.