Stadt beantragt Fördermittel des Bundes zum weiteren Ausbau des Dresdner Breitbandnetzes

Am vergangenen Freitag, 29. September 2017, stellte die Landeshauptstadt Dresden beim Bundesministerium für Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur zwei Anträge auf finanzielle Förderung des Breitbandausbaus im Stadtgebiet Dresden. Damit wurde die Antragsfrist des 5. Förderaufrufs des Bundes gewahrt und ein intensiver Analyse- und Erarbeitungsprozess der Stadtverwaltung mit Unterstützung von externen Beratern und Spezialisten aus den städtischen Unternehmen abgeschlossen." Wir sind über die Punktlandung mit beiden Anträgen sehr froh. Zum einen gibt es in einigen wenigen Stadtgebieten und bei den Schulen Ausbaubedarf für schnelles Internet. Zum anderen ist derzeit völlig offen, wann und unter welchen Bedingungen es wieder Fördermittel des Bundes für den Breitbandausbau geben wird.“, meint dazu der zuständige Bürgermeister, Dr. Peter Lames.

Ein Antrag wirbt für die Ausstattung unterversorgter privater und institutioneller Adressen, Gewerbegebiete und öffentlichen Einrichtungen, die über Anschlüsse mit weniger als 30 Mbit/s oder gar keine schnellen Internetanschlüsse verfügen. Für 125 kommunale Schulen wurden mit einem zweiten Antrag Fördermittel für Investitionen in ein eigenständiges Breitband-Schulnetz beantragt. Insgesamt hofft die Stadt auf die Zuweisung von bis zu 29,34 Millionen Euro. In dieser Summe ist ein 40-prozentiger Förderanteil des Freistaates Sachsen enthalten, den dieser im Fall einer Förderzusage des Bundes beisteuern würde. Auf den städtischen Haushalt käme ein Eigenanteil von kalkulierten 3,26 Millionen Euro zu.

Mit Blick auf andere Breitbandförderverfahren im Bundesgebiet geht die Stadtverwaltung von einer Bearbeitungszeit für die Anträge von fünf bis sechs Monaten aus. Diese Zeit wird genutzt, um die notwendigen Ausschreibungsverfahren für den eigentlichen Netzausbau vorzubereiten.