Fortsetzung Bauarbeiten Oskarstraße nicht vor 2018

Lange Verfahrensdauer erfordert neue Gutachten

Die Gleisbaustelle für die neue Stadtbahnverbindung auf der Oskarstraße in Strehlen muss weiter warten. Im bereits seit 2014 laufenden Planfeststellungsverfahren kommt es zu weiteren Verzögerungen. Nach der erneuten öffentlichen Auslegung der Planungsunterlagen als Folge eines Formfehlers der Landesdirektion Sachsen sollen jetzt Verkehrsprognosen und Gutachten aktualisiert werden. Damit wird eine Fortführung der Bauarbeiten frühestens Anfang 2018 möglich sein.

Formfehler führte zum Baustopp
Die am 1. März 2017 begonnen Bauarbeiten auf der Oskarstraße kamen zunächst gut voran und lagen dem Zeitplan sogar voraus. Allerdings mussten die Tätigkeiten nach nicht einmal einem Monat wieder eingestellt werden. Grund war die Klage eines Anwohners, woraufhin das Oberverwaltungsgericht Bautzen einen Baustopp verhängte. Allerdings nicht, weil die Bauplanung der Stadt Dresden und den Dresdner Verkehrsbetrieben (DVB) fachliche Mängel aufwies. Vielmehr richtete sich der Beschluss gegen die Landesdirektion Sachsen als zuständige Behörde, die die Baugenehmigung erteilte. Laut Gericht unterlief deren Mitarbeitern ein formeller Fehler bei der öffentlichen Auslegung der Planungsunterlagen. Beanstandet wurde, dass die vorliegende Umweltverträglichkeitsprüfung nicht mit allen anderen Planungsunterlagen ausgelegt war. Inzwischen wurde das Versäumte bei der erneuten öffentlichen Auslegung im Juni 2017 nachgeholt.

Lange Verfahrensdauer erfordert neue Gutachten
Die Stadt Dresden und die DVB hofften im Anschluss an die erneute Auslegung auf die Erneuerung der Baugenehmigung im September 2017. Allerdings kritisiert die Klägerpartei wegen der ungewöhnlich langen Verfahrensdauer nunmehr die Aktualität der den Planungen zugrunde liegenden Verkehrs- und Emissionsprognosen. Um auch diesem Vorwurf zu begegnen, fordert die Landesdirektion Sachsen jetzt von Stadt und Verkehrsbetrieben eine neue verkehrstechnische Untersuchung (VTU). Die soll die zu erwartende Verkehrsbelastung im Baufeld rund um die Oskarstraße bis 2030 nachweisen. Die vorliegende VTU basierte auf den Prognosezahlen bis 2025. Als Folge müssen auch die Gutachten zu Schallemissionen und Luftschadstoffen aktualisiert werden. Das kann bis Ende September 2017 abgeschlossen sein. Danach werden die modifizierten Bauunterlagen durch die Landesdirektion zum inzwischen fünften Mal öffentlich ausgelegt. Wegen der gesetzlich dafür vorgeschriebenen Zeitketten verzögert sich die Erneuerung der Baugenehmigung deshalb erneut um mehrere Monate.

Baustelle ruht bis zum nächsten Jahr
Mit einer Wiederaufnahme der Gleisbauarbeiten auf der Oskarstraße ist in diesem Jahr nicht mehr zu rechnen. Erst müssen die erneute Auslegungsprozedur der Planungsunterlagen abgeschlossen und die Baugenehmigung in Form eines ergänzenden Beschlusses durch die Landesdirektion erteilt sein. Dann kann mit Baufirmen gesprochen und ein neuer Zeitplan aufgestellt werden. Bis dahin ruhen alle Arbeiten - auch die zur Neugestaltung des Wasaplatzes. Geprüft werden lediglich die winterfeste Herstellung der Gehwege auf der Oskarstraße zwischen Gustav-Adolf-Platz und Wasaplatz, eine Sicherung des Kaitzbachbettes sowie der vorübergehende Rückbau der Bauampel am Wasaplatz. Kann im Frühjahr 2018 weitergebaut werden, wird die neue Strecke voraussichtlich im Herbst des gleichen Jahres fertig sein. Dazu gehört dann auch die teilweise Neugestaltung des Wasaplatzes.