Stadtrat tagt am 17. August im Neuen Rathaus

Der Stadtrat tagt am Donnerstag, 17. August 2017, 16 Uhr, im Neuen Rathaus, Plenarsaal, Rathausplatz 1.

Tagesordnung in öffentlicher Sitzung:
1. Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse
2. Bericht des Oberbürgermeisters
3. Fragestunde der Stadträtinnen und Stadträte – eine Runde
4. Aktuelle Stunde zum Thema „15 Jahre Hochwasser in Dresden – Wie reagiert die Stadt auf den Klimawandel?"
5. Einigungsverfahren Gremienbesetzung – Ausschuss
5.1. Umbesetzung im Jugendhilfeausschuss
5.2. Umbesetzung im Jugendhilfeausschuss
6. Einigungsverfahren Gremienbesetzung – Beirat
6.1. Seniorenbeirat
7. Einigungsverfahren Gremienbesetzung – Ortsbeirat
7.1. Umbesetzung im Ortsbeirat Plauen
8. Temporäre Umbesetzung der Vertretung des Bildungsbüros Dresden im Bildungsbeirat gemäß § 8 (2) der Geschäftsordnung des Bildungsbeirates der Landeshauptstadt Dresden und Stadtratsbeschluss SR/032/2016 für die Zeit vom 14. August 2017 bis 31. Dezember 2018
9. Umbesetzung in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Verkehrsverbund Oberelbe (Z-VOE)
10. Umbesetzung in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Verkehrsverbund Oberelbe (Z-VOE) – Hauptausschuss
11. Vertagungen/Verweisungen der letzten Stadtratssitzung vom 22./23. Juni 2017
11.1. Satzung zur Änderung der Beherbergungssteuersatzung der Landeshauptstadt Dresden
11.2. Satzung zur Änderung der Elternbeitragssatzung vom 15. Mai 2014
11.3. Teilgebiets-Lärmaktionsplan Äußere Neustadt (2016)
11.4. Klimaschutzziele der Stadt erfüllen – Nutzung von Solarenergie beim städtischen Hochbau
12. Tagesordnungspunkte ohne Debatte
13. Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die Ausführung des Unterhaltsvorschussgesetzes (UhVorschG) durch die Landeshauptstadt Dresden in der ab dem 1. Juli 2017 geltenden Fassung, hier: Aufwendungen für Personal und Leistungen
14. Neufassung der Satzung der Landeshauptstadt Dresden über die Entschädigung für die ehrenamtliche Tätigkeit bei Wahlen, Volks- und Bürgerentscheiden (Entschädigungssatzung Wahlen, Volks- und Bürgerentscheide)
15. Bildung und Teilhabe aus einer Hand - dauerhafte Übertragung des Bildungspaketes vom Jobcenter Dresden auf die Landeshauptstadt Dresden
16. Bebauungsplan Nr. 336, Dresden-Strehlen Nr. 3, Wohnanlage Geystraße Süd, hier: 1. Abwägungsbeschluss, 2. Satzungsbeschluss sowie Billigung der Begründung
17. Aufhebung des Erbbaurechtes für das Grundstück Tornaer Straße 40
18. Abschluss einer „Betriebsvereinbarung zur Regelung von Betrieb, Unterhaltung und Lagerung des mobilen Anteils im Zuge der Hochwasserschutzmaßnahmen zum Schutz Dresdens vor Hochwasser der Elbe" mit der Landestalsperrenverwaltung des Freistaates Sachsen
19. Ermittlung der Investitionsnotwendigkeiten in die städtische Schulinfrastruktur
20. Gründung der „Universitätsschule" in kommunaler Trägerschaft zum Schuljahr 2018/19
21. Erwerb der ehemaligen Tanzschule und Wohnhaus Mary Wigmans, Villa Bautzner Straße 107
22. Für einen Fernbusbahnhof mit Fahrradparkhaus am Hauptbahnhof!
23. Einführung des Handyparkens für Dresden
24. Änderung der Sondernutzungssatzung