Stadtrat tagt am 22. und 23. Juni vor der Sommerpause

Der Stadtrat tagt am Donnerstag, 22. Juni 2017, 16 Uhr, und am 23. Juni 2017, 15 Uhr, im Neuen Rathaus, Plenarsaal, Rathausplatz 1.　

Tagesordnung in öffentlicher Sitzung:　

1 Bericht des Oberbürgermeisters　

2 Fragestunde der Stadträtinnen und Stadträte – eine Runde　

3 Aktuelle Stunde zum Thema „Fernsehturm Dresden – Reaktivierung, Finanzierung, Potenziale“　

4 Einigungsverfahren Gremienbesetzung – Beirat　

4.1 Seniorenbeirat　

4.2 Kleingartenbeirat　

4.3 Beirat des Jobcenters Dresden　

5 Einigungsverfahren Gremienbesetzung - Ortsbeirat　

5.1 Umbesetzung im Ortsbeirat Plauen　

5.2 Umbesetzung im Ortsbeirat Pieschen　

5.3 Umbesetzung im Ortsbeirat Pieschen　

5.4 Umbesetzung im Ortsbeirat Cotta　

6 Tagesordnungspunkte ohne Debatte　

7 Verweisung aus dem Stadtrat vom 11. Mai 2017　

7.1 Satzung zur Änderung der Beherbergungssteuersatzung der Landeshauptstadt Dresden　

8 Vertagung letzte Stadtratssitzung am 1. Juni 2017　

8.1 Satzung zur Änderung der Elternbeitragssatzung vom 15. Mai 2014　

8.2 Dresdner Richtlinie zur sozialen Mietwohnungsbauförderung　

9 Firmierung und Bestellung der Geschäftsführung der noch zu gründenden städtischen Wohnungsbaugesellschaft　

10 Erhaltungssatzungen Dresden-Blasewitz　

10.1 Erhaltungssatzung H-46 Dresden-Blasewitz/Striesen-Nordost　

Gesamtabwägungsbeschluss mit den Teilbereichen H 46 A bis E　

10.2 Erhaltungssatzung H 46 A Dresden-Striesen Nordost, hier: Satzungsbeschluss und Billigung der Begründung zur Erhaltungssatzung i. d. F. vom Februar 2017　

10.3 Erhaltungssatzung H 46 C Dresden-Blasewitz Waldparkanlage bis Schillerplatz, hier: Satzungsbeschluss und Billigung der Begründung zur Erhaltungssatzung i. d. F. vom Februar 2017　

10.4 Erhaltungssatzung H 46 B Dresden-Blasewitz Süd, hier: Satzungsbeschluss und Billigung der Begründung zur Erhaltungssatzung i. d. F. vom Februar 2017　

10.5 Erhaltungssatzung H 46 D Dresden-Blasewitz Goetheallee/Käthe-Kollwitz-Ufer, hier: Satzungsbeschluss und Billigung der Begründung zur Erhaltungssatzung i. d. F. vom Februar 2017　

10.6 Erhaltungssatzung H 46 E Dresden-Blasewitz Ost, hier: Satzungsbeschluss und Billigung der Begründung zur Erhaltungssatzung i. d. F. vom Februar 2017　

11 Förderung von Kreativräumen in der Landeshauptstadt Dresden mittels Zuschuss (Kreativraumförderung)　

12 Feststellung der Jahresabschlussergebnisse 2015 einschließlich des Anhanges mit Anlagen und des Rechenschaftsberichtes mit Anlagen　

13 Entgeltkatalog des Eigenbetriebes Sportstätten Dresden; Satzung der Landeshauptstadt Dresden über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Sportstätten und die außerschulische Nutzung von Schulsportanlagen (Sportstättengebührensatzung); Satzung der Landeshauptstadt Dresden über den Zugang zu Sportstätten　

14 Richtlinie der Landeshauptstadt Dresden über die Förderung des Sportes (Sportförderrichtlinie)　

15 Fortschreibung Fachplan Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege für das Schuljahr 2017/2018　

16 Konzept zur Verbesserung der Personalausstattung in Kindertagesstätten für Krankheitsfälle und konkrete Bedarfslagen　

17 Gesamtsanierung und Erweiterung der 84. Grundschule "In der Gartenstadt", Heinrich-Tessenow-Weg 28 in 01109 Dresden　

18 Einrichtung des Gymnasiums Seidnitz in der Planungsregion Linkselbisch Ost (LEO)　

19 Bestätigung der Marketingstrategie der Dresden Marketing GmbH (DMG) 2017/2018 unter besonderer Berücksichtigung des Tourismus　

20 Fortschreibung des Aktionsplans der Landeshauptstadt Dresden zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention　

21 Bebauungsplan Nr. 395, Dresden-Briesnitz Nr. 2, Grundschulstandort „Am Lehmberg", hier: 1. Abwägungsbeschluss, 2. Satzungsbeschluss sowie Billigung der Begründung und der zusammenfassenden Erklärung nach § 10 Abs. 4 BauGB zum Bebauungsplan　

22 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 690, Dresden-Nickern, Ansiedlung BAUHAUS-Baumarkt, hier: 1. Abwägungsbeschluss, 2. Satzungsbeschluss sowie Billigung der Begründung und der zusammenfassenden Erklärung nach § 10 Abs. 4 BauGB zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan　

23 Ausübung von Straßenmusik, Straßenkunst und Straßenmalerei auf öffentlichen Straßen in der Landeshauptstadt Dresden　

24 Teilgebiets-Lärmaktionsplan Äußere Neustadt (2016)　

25 Digitale Zukunft in ganz Dresden sichern!　

Antragseinreichung der Landeshauptstadt im fünften Förderaufruf gemäß der Breitbandförderrichtline des BMVI sicherstellen　

26 Sanierung des ehemaligen Wohnhauses zum Kinderbauernhaus auf dem Kinder- und Jugendbauernhof Nickern　

27 Aktualisierung von Stadtentwicklungszielen durch Aufgabe veralteter Beschlüsse　

28 Klimaschutzziele der Stadt erfüllen – Nutzung von Solarenergie beim städtischen Hochbau