67.9 Millionen Euro Überschuss im Jahr 2016

Stadt legt vorläufigen Jahresabschluss vor

Die Landeshauptstadt Dresden hat im Haushaltsjahr 2016 nach vorläufigen Berechnungen der Stadtkämmerei erneut einen Überschuss erwirtschaften können. In der Ergebnisrechnung des Haushaltes wurde ein Überschuss in Höhe von 67,9 Millionen Euro erzielt. Dies ist in erster Linie auf unerwartet hohe Steuereinnahmen von Großsteuerzahlern, rund 20 Millionen Euro, im letzten Quartal des Jahres 2016 zurück zu führen.

Gleichzeitig reduzierten sich auch die Ausgaben für Personal-, Sach-, und Dienstleistungskosten um rund 8,2 Millionen Euro. Weniger Geld musste die Stadt vor allem im Bereich der sozialen Leistungen aufwenden. Alleine hier lagen die Ausgaben 14,9 Millionen Euro unter den kalkulierten Ansätzen im Haushalt. 11,4 Millionen Euro waren davon für die Kosten der Unterkunft veranschlagt gewesen.

Im Investitionshaushalt des Jahres 2016 ist wiederum deutlich erkennbar, dass das geplante Investitionsprogramm der Stadt nicht in vollem Umfang umgesetzt werden konnte. 286 Millionen Euro wurden nicht im geplanten Zeitraum ausgegeben. Dies führt im Ergebnis weiterhin zu einem hohen Restebestand im städtischen Haushalt, der wiederum erneut nicht abgebaut werden kann.

In der Auswertung von Ergebnis- und Finanzrechnung kann festgestellt werden, dass im Vergleich zur Aufstellung des Doppelhaushaltes 2017 und 2018 sich mit dem Jahresabschluss 2016 der Bestand an frei verfügbarer Liquidität von rund drei Millionen Euro auf 47,7 Millionen Euro erhöht hat. Diese Liquiditätsverbesserung ist zur Erfüllung der Auflagen der Landesdirektion aus dem Bescheid zum Doppelhaushalt 2017/2018 vom 16. Februar 2017 der Liquiditätsreserve zuzuführen, um bei der Aufstellung des nächsten Doppelhaushaltes den Ausgleich der Finanzplanung ohne Kürzungen im Investitionshaushalt zu ermöglichen. In der mittelfristigen Finanzplanung hatte es bisher eine Deckungslücke gegeben, die nun geschlossen wird.

 „Es ist uns trotz der anfänglich schwierigen Haushaltslage 2016 und der damals bestehenden und schwer kalkulierbaren Risiken gelungen, Rücklagen für den kommenden Doppelhaushalt zu bilden und damit auch unser anspruchsvolles aber dringend notwendiges Investitionsprogramm für 2019/20 vorerst abzusichern. Dresden dokumentiert mit dieser Haushaltsführung insbesondere seine wirtschaftliche Leistungsfähigkeit,“ erklärt Oberbürgermeister Dirk Hilbert. „Der Jahresabschluss zeigt, dass über den ganzen Haushalt betrachtet umsichtig mit den Geldern des Steuerzahlers umgegangen wird. Wir müssen aber bei den Sozialkosten zu verlässlicheren Planungszahlen kommen und die Investitionsmittel in den Fachämtern wesentlich konsequenter abrufen.“   

Der vorläufige Jahresabschluss wird nun zur Prüfung an das städtische Rechnungsprüfungsamt übergeben. Erst nach Abschluss der Prüfung können die Jahresabschlusszahlen für verbindlich erklärt werden um dann anschließend durch den Stadtrat bestätigt zu werden.