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https://www.dresden.de/de/rathaus/aktuelles/pressemitteilungen/2016/09/pm_101.php 30.09.2016 13:33:44 Uhr 29.03.2024 08:39:49 Uhr

Stadtrat tagt am Donnerstag, 29. September im Neuen Rathaus

Der Stadtrat tagt am Donnerstag, 29. September 2016, 16 Uhr, im Neuen Rathaus, Plenarsaal, Rathausplatz 1.
Tagesordnung in öffentlicher Sitzung:

  1. Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse
  2. Bericht des Oberbürgermeisters
  3. Fragestunde der Stadträtinnen und Stadträte
  4. Gremienumbesetzung - Ortsbeiräte
    1. Umbesetzung im Ortsbeirat Cotta
    2. Umbesetzung im Ortsbeirat Blasewitz
    3. Umbesetzung Ortsbeirat Loschwitz
  5. Nachbesetzung des Seniorenbeirates gemäß § 25 Abs. 4 Hauptsatzung der Landeshauptstadt Dresden
  6. Wahl von Friedensrichterinnen und Friedensrichtern sowie Protokollführerinnen und Protokollführern für die Schiedsstellen der Landeshauptstadt Dresden
  7. Tagesordnungspunkte ohne Debatte
  8. Jahresabschluss 2015 des Eigenbetriebes IT-Dienstleistungen Dresden
  9. Jahresabschluss 2015 des Eigenbetriebes Sportstätten Dresden
  10. Jahresabschluss 2015 des Eigenbetriebes Kindertageseinrichtungen Dresden
  11. Jahresabschluss 2015 des Eigenbetriebes Städtisches Krankenhaus Dresden-Neustadt
  12. Jahresabschluss 2015 des Eigenbetriebes Krankenhaus Dresden-Friedrichstadt, Städtisches Klinikum
  13. Jahresabschluss 2015 des Eigenbetriebes Städtisches Friedhofs- und Bestattungswesen Dresden (SFBD)
  14. Jahresabschluss 2015 des Eigenbetriebes Stadtentwässerung der Landeshauptstadt Dresden
  15. Vertagungen der Stadtratssitzung vom 8. September 2016
    1. Konzeptausschreibung zum Zwecke des Verkaufes des Grundstückes Baufeld 3, Sachsenplatz, Flurstück 19 d, Teil von 1153/5 der Gemarkung Dresden Altstadt II
  16. Personalentwicklungskonzept der Stadtverwaltung Dresden
  17. Betreiber- und Bespielungskonzept Kulturpalast Dresden ab 2017
  18. Städtische Musikschule - Bildung eines Eigenbetriebes Heinrich-Schütz-Konservatorium Dresden
  19. Vereinbarung zwischen der Landeshauptstadt Dresden und dem Freistaat Sachsen über die Kosten der Stiftung Deutsches Hygiene-Museum Dresden für Maßnahmen im Rahmen des Bauunterhalts sowie des Betriebes des Deutschen Hygiene-Museums
  20. Satzung über eine städtebauliche Sanierungsmaßnahme „Sanierungsgebiet Dresden S4/Dresden-Loschwitz" nach §§ 136 ff. BauGB
  21. Satzung über eine städtebauliche Sanierungsmaßnahme „Sanierungsgebiet Dresden S-11, Dresden Friedrichstadt" nach §§ 136 ff. BauGB
  22. Satzung über eine städtebauliche Sanierungsmaßnahme „Sanierungsgebiet Dresden-Äußere Neustadt" nach §§ 136 ff. BauGB
  23. Satzung über eine städtebauliche Sanierungsmaßnahme „Sanierungsgebiet Dresden S 2 Dresden-Pieschen" nach §§ 136 ff. BauGB
  24. Satzung über eine städtebauliche Sanierungsmaßnahme Sanierungsgebiet „Dresden S 3; Dresden-Hechtviertel" nach §§ 136 ff. BauGB
  25. Satzung über eine städtebauliche Sanierungsmaßnahme „Sanierungsgebiet Dresden S-05.1, Dresden-Plauen" nach §§ 136 ff. BauGB
  26. Satzung über eine städtebauliche Sanierungsmaßnahme „Sanierungsgebiet Dresden S6/1 Dresden-Löbtau" nach §§ 136 ff. BauGB
  27. Direktvergabe von öffentlichen Personenverkehrsdiensten in der Landeshauptstadt Dresden an die Müller Busreisen GmbH und die Satra Eberhardt GmbH
  28. Entwicklungskonzept als integrativer Handlungsrahmen für das Gebiet „Soziale Stadt Dresden-Am Koitschgraben 2016 bis 2025“
  29. Entwicklungskonzept als integrativer Handlungsrahmen für das Gebiet „Soziale Stadt Dresden-Prohlis 2016 bis 2025“
  30. Bebauungsplan Nr. 110.6, Dresden-Mickten Nr. 7, Wohnbebauung Sternstraße; hier:
    1. Abwägungsbeschluss,
    2. Satzungsbeschluss sowie Billigung der Begründung
  31. Änderung der Abwassergebührensatzung
  32. Benennung von kommunalen Sportstätten in Dresden
  33. Vorkaufsrecht bei kommunalen Grundstücken einräumen
  34. Nachnutzung der Liegenschaft des tjg
  35. „Dynamo-Stadion" ein Stadion für Dresden
  36. Bearbeitungszeiten im Denkmalschutzamt verbessern - Antragsstau zeitnah abarbeiten
  37. Umgestaltung des Gedenkobelisken in Dresden-Nickern