Nächste Stadtratssitzung findet im Plenarsaal am 2. Juni statt

Die nächste Sitzung des Stadtrates findet statt am Donnerstag, 2. Juni 2016, 16 Uhr, im Neuen Rathaus, Plenarsaal, Eingang: Goldene Pforte, Rathausplatz 1.

Tagesordnung in öffentlicher Sitzung:

1 Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse
2 Bericht des Oberbürgermeisters
3 Einwohnerinnen- und Einwohnerfragestunde
4 Einigungsverfahren Gremienbesetzung - Ausschüsse
4.1 Ausschuss für Soziales und Wohnen
4.2 Ausschuss für Petitionen und Bürgeranliegen
5 Einigungsverfahren Gremienbesetzung - Ortsbeirat
5.1 Umbesetzung Ortsbeirat Leuben
6 Tagesordnungspunkte ohne Debatte
7 Widerspruch zu Beschluss V1105/16 vom 12.05.2016 nach § 52 Abs. 2 SächsGemO
7.1 Vergabenummer: 5020/16 : Hochwasserschadensbeseitigung 2013 - Schadensbeseitigung Tunnel Neustädter Markt B0024
8 Vertagung der Stadtratssitzung vom 14. April 2016
8.1 Verkauf eines Grundstückes an der Ringstraße
9 Vertagungen der Stadtratssitzung vom 12. Mai 2016 - öffentlich
9.1 Maßnahmen zur Kriminalitätsbekämpfung am Wiener Platz
9.2 Änderung der Richtlinie der Landeshauptstadt Dresden zur Namensgebung für Schulen vom 27. September 1996, zuletzt geändert am 27. September 2012
9.3 Neufassung der Satzung der Landeshauptstadt Dresden für die Unterbringung besonderer Bedarfsgruppen (Unterbringungssatzung)
9.4 Mitgliedschaft der Stadt Dresden in der UNESCO-Städtekoalition gegen Rassismus
10 Satzung zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt Dresden über die Entschädigung ehrenamtlich Tätiger (Entschädigungssatzung) vom 16. Oktober 2003
11 Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Dresden vom 4. September 2014; hier: Änderung von § 29 Hauptsatzung / Ausschreibung der Stelle der/des Beigeordneten für Bildung
12 Wirtschaftsplanung 2016 des Eigenbetriebes Kindertageseinrichtungen Dresden
13 Durchfinanzierung der Gesamtinvestition Nanoelektronikzentrum Dresden in der NanoelektronikZentrumDresden GmbH
14 Grunderwerb zur Entwicklung des „Wissenschaftsstandortes Dresden Ost"
15 Maßnahmepläne der Landeshauptstadt Dresden für die Budgets „Bund" und „Sachsen" nach dem Sächsischen Investitionskraftstärkungsgesetz
16 Polizeiverordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Landeshauptstadt Dresden (PolVO Sicherheit und Ordnung)
17  Bewerbung der Landeshauptstadt Dresden um den Titel Kulturhauptstadt Europas 2025
18 Änderung der Richtlinie der Landeshauptstadt Dresden zur kommunalen Kulturförderung vom 15. Dezember 2011 in der geänderten Fassung vom 24. September 2015
19 Förderung von Angeboten nach Fachförderrichtlinie Sozialamt vom 19. Oktober 2009 im Haushaltsjahr 2016
20 Neubenennung von Straßen
21 Aufhebung des Punktes 8e) des Stadtratsbeschlusses V0120/14 (SR/010/2015) vom 7. Mai 2015 - Entscheidung über Verkauf und Bebauung der nicht von der Kita genutzten Teilfläche oder Nutzung dieser Flächen als öffentlicher Kinderspielplatz
22 Damit Dresden wirklich summt: So geht das!