Stadtrat tagt vor der Sommerpause im Deutschen Hygiene-Museum

Die nächste Sitzung des Stadtrates findet statt am Donnerstag, 9. Juli 2015, 16 Uhr, mit Fortsetzung am Freitag, 10. Juli 2015, 16 Uhr, im Deutschen Hygiene-Museum, 2. Etage, großer Saal, Lingnerplatz 1.
Tagesordnung in öffentlicher Sitzung:
1 Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse
2 Bericht der Oberbürgermeisterin
3 Aktuelle Stunde zum Dresdner Sozialticket
4 Dresdner Sozialticket – Mobilität für alle Menschen
5 Einigungsverfahren Gremienbesetzung - beschließende Ausschüsse
5.1 Ausschuss für Allgemeine Verwaltung, Ordnung und Sicherheit (Eigenbetrieb IT-Dienstleistungen)
5.2 Ausschuss für Finanzen und Liegenschaften (Eigenbetrieb Stadtentwässerung)
5.3 Ausschuss für Stadtentwicklung und Bau
5.4 Ausschuss für Wirtschaftsförderung
5.5 Ausschuss für Umwelt und Kommunalwirtschaft (Eigenbetrieb Friedhofswesen)
5.6 Jugendhilfeausschuss
5.7 Ausschuss für Kultur
5.8 Ausschuss für Soziales und Wohnen
5.9 Ausschuss für Gesundheit (Eigenbetriebe der Krankenhäuser)
5.10 Ausschuss für Sport (Eigenbetrieb Sportstätten)
5.11 Ausschuss für Bildung (Eigenbetrieb Kindertageseinrichtungen)
5.12 Ausschuss für Petitionen und Bürgeranliegen
6 Einigungsverfahren Gremienbesetzung – Stellvertretung Beiräte – Fraktionssitze
6.1 Seniorenbeirat
6.2 Ausländerbeirat
6.3 Beirat Gesunde Städte
6.4 Kleingartenbeirat
6.5 Behindertenbeirat
6.6 Wohnbeirat
7 Umbesetzungen im Ortsbeirat Prohlis
8 Umbesetzung im Ortsbeirat Neustadt
9 Umbesetzung im Ortsbeirat Blasewitz
10 Besetzung von Stellvertretern in der Kommunalgemeinschaft Euroregion Oberes Elbtal/Osterzgebirge e. V.
11 Wahl eines Amtsverwesers/einer Amtsverweserin
12 Tagesordnungspunkte ohne Debatte
13 Vertagungen Stadtratssitzung 7. Mai 2015
13.1 Wahl der Mitglieder des Verwaltungsrates der Ostsächsischen Sparkasse Dresden
13.2 Wahl der Vertreter/innen der Landeshauptstadt Dresden und ihrer Stellvertreter/innen in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes für die Verbundsparkasse Ostsächsische Sparkasse Dresden
14 Vertagungen Stadtratssitzung 18. Juni 2015
14.1 Wiederherstellung der originalen Fassung der Beleuchtung Kuppelhalle bei der Sanierung des Neuen Rathauses Dresden
14.2 Strategiepapier zur Suchtprävention in Dresden
14.3 Kinderbetreuung gut bezahlen: Eltern bei Mehraufwendungen für Ersatzbetreuung entlasten
15 Vergabe des Grundstückes Katharinenstraße 9, Änderung des Beschlusses zum Antrag A0843/14, SR/066/2014
16 Grunderwerb für den Schulstandort 32. Oberschule und Gymnasium Tolkewitz am ehemaligen „Straßenbahnhof Tolkewitz"
17 Einbeziehung weiterer Beteiligungsgesellschaften in den Liquiditätsverbund der Landeshauptstadt Dresden
18 Übernahme einer modifizierten Ausfallbürgschaft für die STESAD GmbH
19 Langfristige Sicherung eines stabilen Zinsniveaus für Investitionsfinanzierungen für den Bereich Abwasser
20 Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates der Landeshauptstadt Dresden
21 Entgeltordnung für die zeitweise Überlassung von Räumen im Kulturrathaus Dresden, Königstraße 15
22 Eintrittspreise der Dresdner Musikfestspiele 2016
23 Fortschreibung Fachplan Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege für das Schuljahr 2015/2016
24 Schließung der Kindertageseinrichtung Oskar-Seyffert-Straße 11 in 01189 Dresden
25 Aufnahme der Kindertageseinrichtung Darwinstraße 19 in 01109 Dresden in den Bedarfsplan der Landeshauptstadt Dresden unter der Trägerschaft des Caritasverbandes für Dresden e. V.
26 Aufnahme der Kindertageseinrichtung Loschwitzer Straße 23 in den Bedarfsplan der Landeshauptstadt Dresden unter der Trägerschaft der BEB Dienstleistung GmbH Dresden-Mitte
27 Trägerschaftswechsel der Kindertageseinrichtung Pirnaer Landstraße 191 in 01257 Dresden vom Träger KILALOMA e. V. zum Träger Berufsbildungswerk Sachsen GmbH
28 Vorgaben der Landeshauptstadt Dresden für die anstehende Neukonzessionierung der Straßenbahn- und Buslinien sowie einer Direktvergabe an die Dresdner Verkehrsbetriebe (DVB) AG
29 Bebauungsplan Nr. 304, Dresden-Weißig Nr. 15, Am Lindenberg
hier:1. Abwägungsbeschluss, 2. Satzungsbeschluss sowie Billigung der Begründung und der zusammenfassenden Erklärung nach § 10 Abs. 4 BauGB zum Bebauungsplan
30 Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 31, Ortschaft Schönfeld-Weißig, Teilbereich Am Lindenberg
hier: 1. Beschluss über Stellungnahmen aus dem frühzeitigen Beteiligungsverfahren, 2. Beschluss über Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung, 3. Abschließender Beschluss zur 31. Änderung des Flächennutzungsplanes und Billigung der Begründung mit Umweltbericht zur Flächennutzungsplan-Änderung sowie der zusammenfassenden Erklärung nach § 6 Abs. 5 BauGB
31 Bebauungsplan Nr. 3001, Dresden-Neustadt Nr. 39, Gehestraße
hier: 1. Änderung der Grenze des Bebauungsplanes, 2. Billigung des Entwurfs zum Bebauungsplan, 3. Billigung der Begründung zum Bebauungsplan-Entwurf, 4. Durchführung des Beteiligungsverfahrens zum Bebauungsplan-Entwurf,
32 Umgang mit Kleingartenanlagen im Abflussbereich der Elbe
33 Verbesserung des Livestreamings von Stadtratssitzungen
34 Ein städtischer Beitrag zum Wohnungsbau in Dresden
35 Gründung einer kommunalen Wohnungsbaugesellschaft
36 Mietpreisbremse für Dresden
37 Ein Rathaus für die Bürger – Konzept für Verwaltungsstandorte
38 Gestaltung des Scheune-Vorplatzes

Den Livestream der kommenden Sitzung sehen Sie unter: www.dresden.de/livestream