Bürgerbeteiligung in Dresden

Bürgerbeteiligung bezeichnet die Beteiligung („Partizipation“) der Bürgerschaft an konkreten Planungsprozessen und politischen Entscheidungen. Der Begriff wird für eine Vielzahl unterschiedlicher Verfahren – z. B. auch als „Öffentlichkeitsbeteiligung“ in der Bauleitplanung – verwendet. Auf dieser Seite finden Sie Informationen zu den verschiedenen Verfahren der Bürgerbeteiligung in der Landeshauptstadt Dresden sowie zu aktuellen Themen und Terminen.

Aktuelle Informationen zu Bürgerbeteiligungen

Informationen zum Doppelhaushalt 2013/14

Kitas, Schulen, Straßen, Kultureinrichtungen - in Zeiten knapper Kassen, geringerer Fördermittel und der für Dresden positiven Bevölkerungsentwicklung stehen wir vor besonderen Herausforderungen. Diese muss die Verwaltung bei Ihrer Finanzplanung berücksichtigen. Die Landeshauptstadt Dresden stellt dieses Jahr einen Doppelhaushalt für die Jahre 2013/14 auf. Hier finden Sie Informationen zum aktuellen Stand.

• www.dresden.de/haushalt
• Pressemitteilung zur Bürgerversammlung mit Bürgermeister Hartmut Vorjohann am 27. März 2012

 

Runder Tisch zur Schulnetzplanung

Der Ausschuss Allgemeine Verwaltung, Ordnung und Sicherheit beschloss am 2. Januar 2012 die Bildung eines Runden Tisches zum Dresdner Schulnetzplan. Ziel ist es, die Fortschreibung der Dresdner Schulnetzplanung zu begleiten und Konfliktfälle zu diskutieren. Mit dabei sind Vertreter der Fraktionen des Dresdner Stadtrates, des Kreiselternrates, des Stadtschülerrates, der Schulleitung jeder Schulart und der Sächsischen Bildungsagentur sowie der Beigeordnete für Allgemeine Verwaltung, Winfried Lehmann, und der Leiter des Schulverwaltungsamtes, Falk Schmidtgen.

• www.dresden.de/schulnetzplanung

Dresden 2025: Strategische Ziele der Oberbürgermeisterin

Sie sind herzlich eingeladen, sich an der Diskussion zu den strategischen Zielen „Dresden 2025“ zu beteiligen.

• Ziele Dresden 2025

Bauleitplanung und Stadtentwicklung

Im Bereich Stadtentwicklung, Planung und Erneuerung wird ein breites Themenspektrum bearbeitet, das von der Regionalplanung über gesamtstädtische Konzepte und Bebauungspläne bis hin zum konkreten Geschehen in Sanierungsgebieten reicht. Informationen zu aktuell ausliegenden Bebaungsplänen und über weitere Planungen und Konzepte, in denen die Öffentlichkeit beteiligt wird, finden Sie hier.

• Aktuelle Offenlagen

Die Dresdner Debatte ist eine neue Form des offenen und öffentlichen Dialogs zu aktuellen Stadtentwicklungsthemen der Landeshauptstadt Dresden zwischen Politik, Planung und Bevölkerung.

• Dresdner Debatte
• Sonderpreis "Nachhaltiger Bügerdialog" für Dresdner Debatte (Pressemitteilung vom 24. April 2012)

Im Integrierten Stadtentwicklungskonzept (INSEK) werden im gesamtstädtischen Maßstab Problem- und Handlungsfelder aufgezeigt und Prioritäten für die entwicklungsrelevanten Stadtteile benannt.

• Integrierte Stadtentwicklungsplanung (INSEK)

Wie soll sich der Verkehr in Dresden bis 2025 und darüber hinaus entwickeln? Welche Ziele und Prioritäten gibt es? Und welche Strategien müssen erdacht werden? Mit diesen Fragen setzt sich der Verkehrsentwicklungsplan 2025 (VEP 2025plus) auseinander.

• Verkehrsentwicklungsplan (VEP) 2025plus

„Leben mit dem Fluss" - Hochwasserschutz in Laubegast

Welche Ziele, Möglichkeiten und Grenzen hat der Hochwasserschutz in Laubegast? Diese Themen haben Bürgerinnen und Bürger im Vorfeld der Planungen mit Fachexperten und Vertretern der Landeshauptstadt diskutiert und gemeinsam Zielvorgaben, Anforderungen und Hinweise erarbeitet. Auch im weiteren Planungsverlauf wird die Öffentlichkeit über das Internet, Foren und Werkstätten informiert und beteiligt.

• Beteiligung zum Hochwasserschutz in Laubegast

Stadtrat

Der Dresdner Stadtrat ist die gewählte Vertretung der Dresdner Bürgerinnen und Bürger. Im Ratsinformationssystem können Sie sich über die verschiedenen Gremien (Stadtrat, Ortschaftsräte, Ausschüsse, Beiräte und Ortsbeiräte, Fraktionen), die Sitzungstermine, Tagesordnungen und Beschlüsse sowie alle öffentlichen Beschlussvorlagen informieren.

Zweimal im Jahr können Bürgerinnen und Bürger dem Stadtrat außerdem in der Einwohnerfragestunde Anregungen und Vorschläge zu Belangen der Stadt unterbreiten.

• Ratsinformationssystem
• Einwohnerfragestunde (Anliegen)

Petitionsausschuss

Jedermann hat das verfassungsmäßige Recht, sich einzeln oder in Gemeinschaft mit anderen mit Bitten und Beschwerden an den Stadtrat zu wenden. Der Petitionsausschuss ist für die Bearbeitung der Bürgereingaben an den Stadtrat zuständig. Er beantwortet die Petitionen im Auftrag des Stadtrates.

• Petitionsausschuss (Anliegen)
• Mitglieder und Sitzungstermine

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide

Als Facetten sachunmittelbarer Demokratie bietet die Sächsische Gemeindeordnung neben dem Einwohnerantrag, die Möglichkeit mittels Bürgerbegehrens einen Bürgerentscheid zu beantragen.

• Bürgerbegehren und Bürgerentscheide

Einwohneranträge

Alle mindestens 16 Jahre alten Einwohnerinnen und Einwohner mit Hauptwohnung in Dresden können einen Einwohnerantrag mit Unterschriftenlisten an den Stadtrat richten. So kann z. B. die Durchführung einer Einwohnerversammlung beantragt oder ein Thema auf die Tagesordnung des Stadtrats gesetzt werden.

• Einwohneranträge (Anliegen)

Wahlen

In regelmäßigen Abständen können Bürgerinnen und Bürger ihre Vertreterinnen und Vertreter in den verschiedenen Parlamenten wählen. Informationen zu den Kommunal-, Landtags-, Bundestags- und Europawahlen finden Sie hier.

• Wahlen