POLIS - europäisches Netzwerk für städtischen Verkehr
POLIS ist ein länderübergreifendes Netzwerk, das 1989 gegründet wurde und seinen Sitz in Brüssel hat. Derzeit besteht POLIS aus etwa 70 Mitgliedern aus 17 europäischen Ländern. Städte, Regionen, ÖPNV-Unternehmen, aber auch Forschungsinstitute nutzen die Möglichkeit, sich durch POLIS über Innovationen im Verkehrsbereich informieren und bei der Bildung integrierter und nachhaltiger Verkehrssysteme unterstützen zu lassen.
Durch die kontinuierliche und erfolgreiche Zusammenarbeit mit der Europäischen Kommission gestaltet POLIS Prioritäten für Verkehrsmaßnahmen und -strategien auf europäischer Ebene mit.
Folgende Schwerpunkte bearbeitet das Netzwerk:
- Umwelt und Gesundheit (mit Bezug auf Verkehr)
- Mobilität und Verkehrseffizienz
- Straßenverkehrssicherheit und Sicherheit der Verkehrssysteme
- Wirtschaftliche und soziale Aspekte des Verkehrs
Dresden ist im Netzwerk POLIS seit 2004 Mitglied und in der politischen Gruppe sowie im Verwaltungsausschuss vertreten. Die Landeshauptstadt war 2010 und 2011 als Präsident von POLIS gewählt.
Die Mitgliedschaft Dresdens wird durch ein örtliches Kompetenz-Netzwerk getragen, das u. A. aus der Landeshauptstadt Dresden, den Dresdner Verkehrsbetrieben, dem Verkehrsverbund Oberelbe, der Fakultät Verkehrswissenschaften "Friedrich List" an der TU Dresden und dem Fraunhofer Institut Verkehrs- und Infrastruktursysteme IVI Dresden besteht.
Zahlreiche weitere Institutionen beteiligen sich aktiv an der Präsidentschaft. Die Koordinierung obliegt der Abteilung Europäische und Internationale Angelegenheiten in Zusammenarbeit mit der Abteilung Verkehrsentwicklungsplanung des Stadtplanungsamtes.
Die Landeshauptstadt Dresden repräsentierte als Präsident von POLIS das Netzwerk bei wichtigen Terminen im In- und Ausland - so geschehen z. B.
- bei einem Treffen mit dem Vizepräsidenten der Europäischen Kommission und Kommissar für Verkehr, Siim Kallas im Juni in Brüssel. Jörn Marx, Beigeordneter für Stadtentwicklung in Dresden, traf sich mit Kallas und den Vertretern der politischen Gruppe von POLIS. Schwerpunkt war das Europäische Weißbuch „Verkehr" und dessen Auswirkungen auf die Kommunen. Dresden hatte sich über das Netzwerk POLIS bereits im Vorfeld mit einer umfangreichen Stellungnahme in die Diskussion um das Weißbuch eingebracht. Das Weißbuch, dessen genauer Titel „Fahrplan zu einem einheitlichen europäischen Verkehrsraum - hin zu einem wettbewerbsorientierten und ressourcenschonenden Verkehrssystem" lautet, beschäftigt sich mit der Frage, wie die Verkehrspolitik in Zeiten des Klimawandels aussehen muss. Die neue Strategie der EU soll den Verkehr bis 2050 sauberer, ökologischer und effizienter machen.
- Beim Kongress der European Parking Association vom 14. bis 16. September 2011 in Turin vertrat Bürgermeister Jörn Marx die Landeshauptstadt Dresden und POLIS.
- Die POLIS-Jahreskonferenz und Jahresversammlung 2011 fand am 29. und 30. November in Brüssel statt. Bürgermeister Jörn Marx repräsentierte die Landeshauptstadt dort. Verschiedene Fachbeiträge haben die Dresdner Beteiligung ergänzt.

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Abteilung Europäische und Internationale Angelegenheiten
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EU-Kommissar Kallas und Bürgermeister Marx (Foto: POLIS)


